Die EU zerstöre die staatlichen Souveränitäten

Polens Regierungschef warnt vor zunehmenden EU-Zentralismus

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki warnt vor dem wachsenden E-Zentralismus. Es gebe immer weniger demokratische Kontrollen.

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki warnt vor dem wachsenden E-Zentralismus. Es gebe immer weniger demokratische Kontrollen. Die EU entwickele sich zu einem bürokratischen Selbstläufer. Dies sei eine gefährliche Entwicklung, welche die Zukunft der EU bedrohe [siehe Bericht »Tagesspiegel«].

Wörtlich sagte er unter anderem:

»Ich meine die schrittweise Umgestaltung der EU in ein Subjekt, das nicht mehr der Bund von freien, gleichen und souveränen Staaten ist - sondern zu einem zentral regierten Organismus wird, der von Institutionen ohne die demokratische Kontrolle der Bürger Europas geführt wird.«

Polen wolle zwar EU-Mitglied bleiben, betonte Morawieck, aber nicht diese Entwicklungen mittragen.

Sven von Storch

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