Besonders der Bellizismus der Grünen sei beunruhigend

Otto Schily warnt_ In Deutschland macht sich Kriegsverherrlichung breit

Schwere Vorwürfe gegen die Ampel-Regierung seitens des ehemaligen Bundesinnenministers Otto Schily: Man setze zu sehr auf Krieg und zu wenig auf Diplomatie. Außerdem kritisiert er den Atomausstieg scharf. Man habe sich vom Erdgas abhängig gemacht.

Was ist bloß mit den Grünen los? Diese Frage stellt sich auch der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily. Er beobachtet mit Sorge, dass sich in Deutschland eine gewisse Kriegsverherrlichung breit mache. Besonders unter den Grünen könne er eine Tendenz zum Bellizismus erkennen [siehe Berichte »n-tv«, »T-Online«].

Die Politik der Ampel-Regierung setze seiner Meinung nach zu sehr auf die militärische Komponeten und zu wenig auf Diplomatie. Hier müsse man kreativer werden und sich um den Frieden bemühen. Die Ukraine sei geographischer Nachbar Russlands und müsse auf ewig mit diesem leben. Daher müsse nach einer Lösung gesucht werden, die die Interessen beider Länder berücksichtige.

Die Ukraine könne auf keinen Fall der NATO beitreten. Möglich sei ein Modell nach dem Vorbild der Schweiz. Das heißt Neutralität und Föderalität.

Ebenfalls kritisierte Otto Schily den Atomausstieg: »Jetzt zeigt sich umso mehr, dass die komplette Verabschiedung von der Nukleartechnik töricht war.« Man müsse mit der Entwicklung mit der Kernenergie Schritt halten.

Durch den gleichzeitigen Ausstieg aus der Kern- und Kohleenergie sei Deutschland vom Erdgas abhängiger geworden. Zusätzlich steige mit der Energiewende der Strombedarf an, da man die E-Mobilität fördern will. Nun sei man in eine wirtschaftlich hochriskante Situation gekommen.

Sven von Storch

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