Neue Politik gegenüber Russland

Orbán will, dass Ungarn gegenüber Russland neutral wie Österreich wird

Obwohl Ungarn in der NATO ist, will Viktor Orbán seine Außenpolitik gegenüber Russland in Form von Neutralität zum Ausdruck bringen, wie Österreich. Den Amerikanern gefällt das nicht.

Die USA halten seit Jahren den Druck auf die Regierung von Wladimir Putin aufrecht. Besonders der Syrienkrieg und die angebliche Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf haben diese Einstellung gegen Russland bestärkt. Die NATO dient dabei als Druckmittel.

Doch nicht alle NATO-Staaten wollen dieses Spiel gegen Russland auf Dauer mitspielen. Viktor Orbán hat jetzt erklärt, dass er sein Land sich gegenüber Russland neutral verhalten wolle, so wie Österreich, dass allerdings nicht Mitglied der NATO ist. Die ganze Außenpolitik solle von Standpunkt der Neutralität angegangen werden [siehe Berichte »Wall Street Journal«, »Sputnik News«, »ORF«]. Man wolle sich also aus Washington nichts vorschreiben lassen, wenn es um Russland geht. Die USA kritisieren die distanzierte Politik Ungarns gegenüber der Ukraine.

Ungarn wolle aber ansonsten seine militärischen und sicherheitspolitischen Verpflichtungen in der NATO gewissenhaft einhalten. Auch an NATO-Einsätzen will sich Ungarn weiterhin beteiligen.

Sven von Storch

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