Olaf Scholz gibt zu_ Wegen Ukraine sollen wir neue Schulden aufnehmen

[Ganze Sendung der ARD auf YouTube/tagesschau HIER]

Wenn es nach Olaf Scholz geht, hat Deutschland die Wahl, entweder neue Schulden aufzunehmen oder in unserer Gesellschaft an empfindlichen Stellen zu sparen. Der Grund: die deutschen Kosten für die Ukraine.

In der Talksendung von Sandra Maischberger sagte Scholz wörtlich:

»Niemand [...] wird in diesem Jahr nicht die Frage beantworten müssen: Wo kommt das fehlende Geld her? Und wenn man die Frage nicht so beantwortet, wie ich vorschlage, durch eine gesonderte Kreditaufnahme wegen der Ukraine-Kosten von 12 bis 15 Milliarden Euro, dann muss man sagen: Wir investieren nicht mehr in die Straßen, wir machen das nicht mit der Bahn, wir kürzen bei der Rente, wir kürzen bei Gesundheit und Krankenversicherung. [...] «

Sandra Maischberger erinnerte Scholz daran, dass sein SPD-Partei-Kollege Michael Roth den Bürgern versprochen hat: »Keine Rentnerin, kein Rentner müssen Angst davor haben, dass wegen unserer Solidarität mit der Ukraine Renten gekürzt werden. Das sind Garantieleistungen.«

Die Reaktion von Scholz: »Aber trotzdem muss das Geld ja gefunden werden. Und dann muss man es irgendwo wegnehmen.«