NATO sieht in China eine mögliche Bedrohung

China rüstet auf und die NATO sucht neue Gegner für ein Bedrohungsszenario, um die eigene Bedeutung zu rechtfertigen. Neben Russland hat die NATO nun auch offiziell die Volksrepublik China als »mögliche Bedrohung« eingestuft. Dies wurde auch in der Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in London so formuliert [siehe Bericht »Focus«]. Unter anderem fürchtet sich die NATO vor dem neuen Mobilstandard 5G, der von China zur Spionage ausgenützt werden könnte.

Neben China werden auch der Terrorismus und politische Zellen im Inneren der NATO-Staaten als Bedrohung wahrgenommen [siehe Kommentar »Welt«].

Doch die NATO-Staaten stehen sich aus selbst im Wege. Denn niemals zuvor gab es innerhalb des Büdnisses so viele Verwerfungen und Meinungsverschiedenheiten [siehe Bericht »Spiegel«]. Da ist die Kritik von Emmauel Macron, der das Bündnis als »hirntot« bezeichnete, da ist die selbstherrliche Politik von Recep Tayyip Erdogan in Syrien, da ist die Kritik der europäischen Bündnispartner an der Politik von US-Präsident Donald Trump und umgekehrt.

Wladimir Putin hat unterdessen einen Schritt auf die NATO zugemacht und ihr eine verstärkte Zusammenarbeit angeboten [»Zeit«]. Das wird die NATO wohl nicht zulassen, braucht sie ihn doch als Hauptbedrohung, um die eigene Existenz zu rechtfertigen.