Was droht uns, wenn Olaf Scholz Kanzler wird? Vor allen Dingen mehr Ausgaben, mehr Schulden, mehr Kosten für Bürger und Steuerzahler.
Das SPD geführte Finanzministerium hat fast 100 Milliarden Euro Mehrkosten für Gesundheit, Pflege, Klimaschutz und höhere Verteidigungsausgaben eingeplant [siehe Berichte HIER und HIER].
Die SPD will, dass die künftige Bundesregierung im Jahr 2022 noch einmal von der Notfalloption der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse Gebrauch macht. Auf diese Weise könnte die Bundesregierung Corona als »außergewöhnliche Krise« deklarieren und somit höhere Schulden als gewöhnlich zulassen.
Dazu passt, dass Scholz sich für eine gemeinsame Schuldenaufnahme der EU einsetzt. Auf den Punkt gebracht: Mit Scholz und der SPD geht es schnurstracks in eine vertiefte europäische Schuldenunion.
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