Wie die »Welt« berichetete, hat der US-Konzern Intel seine Pläne für die Errichtung zweier Chip-Fabriken bei Magdeburg in Sachsen-Anhalt auf Eis gelegt. Dabei hatte zuvor die Ampel-Regierung mit den Plänen geprahlt, um zu zeigen, dass Deutschland unter der Ampel ein attraktiver Standort sei. Dem ist wohl nicht so.
Zur Ankündigung des Chipherstellers Intel, seine Fabrikpläne in Magdeburg auf Eis zu legen, teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:
»Die Intel-Entscheidung ist die nächste Klatsche für die Ampel und ein weiteres Alarmsignal für den Standort Deutschland. Mit Intel platzt wieder eine Seifenblase Habecks. Sein Vorhaben, den Chiphersteller mit Milliardensubventionen nach Deutschland zu locken, stand von Anfang an auf wackeligen Füßen. Fördergelder sind keine nachhaltige Strategie, um Deutschland als Produktionsstandort wieder attraktiv zu machen. Stattdessen müssen endlich die Rahmenbedingungen verbessert werden. Aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion heißt das: günstige Energiepreise, niedrigere Steuern und Abgaben, Investitionen in die Infrastruktur sowie in exzellente Bildung und Forschung. Wenn diese Voraussetzungen stimmen, werden sich auch wieder Unternehmen für den Standort Deutschland entscheiden, ganz ohne milliardenschwere Subventionsgeschenke.
Was nun aber keinesfalls geschehen darf, ist, dass Wirtschaftsminister Habeck freiwerdende Fördergelder zum Vorantreiben seiner grünen Transformation verwendet. Denn genau diese Politik hat dazu geführt, dass Deutschland international immer weniger wettbewerbsfähig ist. Es wäre noch mehr von der Medizin, die unsere Wirtschaft krank macht.«
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