Regierung war zu lange untätig

Merkel-Regierung hat durch ihr Zögern die Krise verschlimmert

Je eher man handelt, desto schneller bekommt man eine Krise in den Griff und desto geringer ist am Ende der Schaden, der durch Rettungspakete aufgefangen werden muss. Das haben Merkel, Spahn und Scholz versäumt.

Zu spät hat man damit begonnen, die Grenzen zu schließen, die Flughafen-Kontrollen zu verschärfen, Einreisebeschränkungen zu erklären, Maßnahmen für den Schutz der Bürger im öffentlichen Leben umzusetzen. Während in Staaten wie Südkorea, Japan oder Taiwan schnell Maßnahmen umgesetzt wurden, haben sich die bei uns Bund, Länder und Gemeinden um Kompetenzen gestritten. Jens Spahn und Angela Merkel haben viel zu spät das Ruder herumgedreht.

Je später man reagiert, desto umfassender müssen die Maßnahmen sein und desto größer wird der Schaden, der mit Rettungspaketen aufgefangen werden muss. Kurz: Jedes Zögern der Regierung kostet am Ende dem Steuerzahler mehr Geld und bringt und Unternehmen und Selbstständige in Bedrängnis. Zu lange hatte Merkel auf »Maß und Mitte« gesetzt als auch schnelles Agieren in der Krise.

Als am 28. Januar der erste SARS-CoV-2-Infizierte in Deutschland registriert wurde, hatte die Bundesregierung immer noch nicht reagiert. Hätte man bereits Ende Januar umfassende Grenzkontrollen, Einreisebeschränkungen und vor allen Dingen Tests und Gesundheitschecks an den Flughäfen und Grenzen durchgesetzt, wäre es in Deutschland höchstwahrscheinlich zu gar keiner Epidemie größeren Ausmaßes gekommen. Man hätte auch rechtzeitig den Karneval absagen könne, aber das wäre Sache der Länder gewesen.

Jetzt müssen riesige Hilfspakete auf den Weg gebracht werden, um Hunderttausende Selbstständige und Unternehmen zu stützen und um Härten für die sozial Schwachen abzufedern. Nach der Virus-Krise folgt die Wirtschaftskrise, die man in diesem Umfang sich hätte ersparen können, wenn man rechtzeitig gehandelt hätte. Nun gilt es, konstruktiv das Schiff aus dem Sturm zu steuern und den Schaden so gering wie möglich zu halten.

Sven von Storch

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