Merkel hat Deutschland von der Kommunistischen Partei Chinas abhängig gemacht

Steht Merkel-Deutschland noch fest in der westlichen Wertegemeinschaft? Kann sich der Westen auf Deutschland als Bündnispartner verlassen?

Derzeit werden die Volksrepublik China und die Kommunistische Partei Chinas von der EU offiziell als »systemische Widersacher« eingestuft. Diese Einstufung hatte 2019 EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker persönlich vorgenommen.

Trotzdem begibt sich Merkel-Deutschland blauäugig immer mehr in die Abhängigkeit der Kommunistischen Partei Rot-Chinas, befürchten Beobachter im In- und Ausland, wie die NZZ berichtete.

Seit 2015 ist die Volksrepublik China Deutschlands wichtigster Handelspartner. In der Corona-Krise hat sich die Abhängigkeit noch verschärft. Denn einerseits profitiert die deutsche Industrie von dem wirtschaftlichen Aufschwung Chinas, andererseits liefert China einen Großteil der Gesichtsmasken, die in Merkel-Deutschland der Bevölkerung zur Corona-Bekämpfung aufgezwungen werden.

Wenn es im Menschenrechte oder um die expansive Außenpolitik Rot-Chinas geht, ist Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten relativ still und zurückhaltend. Die USA, Großbritannien oder Australien sind deutlicher in ihren Stellungnahmen.

Vor den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen stellt sich aus gegebenen Anlass einmal mehr die Frage:

»Auf welche Seite will sich Berlin im Konflikt zwischen China und den USA stellen?«