»UNO-Sonderbeauftragte für Internationale Migration«

Louise Arbour_ Mutter des Migrationspaktes verteidigt ihr Machwerk

Die »UNO-Sonderbeauftragte für Internationale Migration«, die kanadische Richterin Louise Arbour, ist eine der führenden Köpfe hinter dem Globalen UNO-Migrationspakt. Doch die ursprünglichen Impulse scheinen aus Deutschland gekommen zu sein.

Wer sind die »kreativen Köpfe« hinter dem »Global Compact for Migration«? In dem Netzwerk von Einflüssen und Abhängigkeiten lassen sich nicht alle identifzieren. Aber einige stechen doch deutlich hervor.

So zum Beispiel die kanadische Richterin Louise Arbour. Sie gilt als »Mutter des Migrationspaktes«. Sie war Richterin am obersten Gericht Kanadas und von 2004 bis 2008 Hochkommissarin für Menschenrechte bei der UNO. Seit 2017 ist sie »UNO-Sonderbeauftragte für Internationale Migration« (»Special Representative for International Migration«).

Arbours Aufgabe ist momentan, die internationale Unterzeichnung und Umsetzung des UNO-Migrationspaktes zu koordinieren. Das macht sie anscheinend mit besonderer Leidenschaft und Hingabe.

Aktuell ist sie in den Medien aktiv, um Werbung für den Pakt zu machen und ihre Sicht der Dinge darzustellen [siehe Berichte »Zeit-Online«, »n-tv«]. Sie gehört zu den Leuten, die immer wieder behaupten, dass das Abkommen kein Vertrag und somit nicht rechtlich bindend sei.

In Kanada ist sie als »linksliberale Aktivistin« bekannt und wird auch mal als »Genossin Arbour« bezeichnet.

Arbour springt Merkel beim Thema des UNO-Migrationspaktes immer wieder bei. Das hat seine Gründe, denn die entscheidenden Impulse für diesen Pakt scheinen aus der Bundesregierung nach 2015 gekommen zu sein, als die Massenmigration nach Deutschland ihren Höhenpunkt erreichte.

Sven von Storch

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