CO2-Abgabe, Mehrwertsteuer auf Gas, Mautgebühr

Leif-Erik Holm_ Habecks grüne Ideologie bremst die Wirtschaft aus

»Statt jetzt Bürger und Unternehmen zu entlasten, werden Steuern und Abgaben noch erhöht: CO2-Abgabe, Mehrwertsteuer auf Gas, Mautgebühr. Das wird die Inflation anheizen und die Rezession vertiefen.«

Zur Herbstprojektion der Bundesregierung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

»Die Talfahrt geht weiter, Deutschland steckt in der Rezession. Schuld daran ist vor allem der fatale Kurs der Ampel. Das von Kanzler Scholz avisierte grüne Wirtschaftswunder ist selbst mit Teleskop nicht zu entdecken. Von allen großen Volkswirtschaften schrumpft allein die deutsche. Alle anderen G7-Nationen haben Wachstum. Das zeigt: Die Probleme sind vor allem hausgemacht. Habecks grüne Ideologie bremst die Wirtschaft aus.

Statt jetzt Bürger und Unternehmen zu entlasten, werden Steuern und Abgaben noch erhöht: CO2-Abgabe, Mehrwertsteuer auf Gas, Mautgebühr. Das wird die Inflation anheizen und die Rezession vertiefen. Wenn Deutschland schnell aus der Krise kommen soll, muss die Zeit der grünen Planspiele endlich ein Ende haben.

Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern schon lange ein umfassendes Fitnessprogramm für den Standort Deutschland, einen Vierfach-Wumms aus günstiger Energie, niedrigeren Steuern und Abgaben, einem radikalen Bürokratieabbau sowie Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung und Forschung. Nur das schafft neuen Schwung für die Wirtschaft und stoppt den voranschreitenden Wohlstandsverlust.«

Sven von Storch

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