Kubicki_ Die Menschen sind mit der Ampel fertig

Bei WELT-TV sprach der Vize-Chef der FDP, Wolfgang Kubicki, Klartext: »Die Menschen sind mit der Ampel fertig«.

Das gute Ergebnis der SPD in Brandenburg habe nichts mit der Bundes-SPD zu tun. Die Grünen haben rund die hälfte ihrer Stimmen verloren. Und die FDP hat zum dritten Mal in Folge bei einer Wahl nur rund 1 Prozent erreicht und ist damit in der Rubrik »sonstige Parteien« verschwunden.

Die Zusammenarbeit mit den Grünen sei für die FDP toxisch. Mit der Ampel-Koalition könne es so nicht weitergehen. Es müsse ein Kurswechsel stattfinden. Noch in diesem Herbst müssten wichtige Entscheidungen fallen. Ansonsten, so glaubt Kubicki, werde die Ampel nicht bis Weihnachten bestehen.

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) habe die Rezession zu verantworten. Bei Fragen der Finanzpolitik gehen die Vorstellungen der FDP und der SPD plus Grünen weit auseinander. Das könne nicht mehr lange gut gehen. Die SPD und die Grünen fordern Geld für ihre Projekte, das finanzpolitisch gar nicht mehrverfügbar ist.

Wenn die Ampel-Koalition in der Finanzpolitik in den nächsten Wochen keine gemeinsamen Nenner findet, dann macht es für die FDP keinen Sinn mehr, an der Ampel mitzuwirken, erklärte Kubicki sinngemäß.