Die westliche Welt ist im Wandel. In Italien regiert Giogia Meloni. In Ungan regiert Viktor Orbán, in Frankreich ist die »Rassemblement National« von Marine Le Pen die Stärkste Partei, in Kanada hat Justin Trudeau seinen nahen Rücktritt angekündigt, in den USA tirtt Donald Trump in wenigen Tagen das Präsidentenamt an.
Im Internet florieren die alternativen Medien. Und die großen Social-Media-Konzerne machen mit Elon Musk und nun auch Mark Zuckerberg eine Trendwende zu mehr Meinungsfreiheit.
Elon Musk hat den jüngsten Vorstoß von Mark Zuckerberg, von Faktencheckern künfitg abzulassen und mehr Meinungsfreiheit zuzulassen, begrüßt.
Immer mehr Konzerne lassen von ihren »Diversty Policies« ab. Die Stimmung in den USA ist schon längst zugunsten von mehr Freiheit und weniger Zensur gekippt.
Doch in Europa steht diesem Trend ein mächtiger Gegner entgegen: Die EU! Und die EU verteidigt den DSA, das ist der »Digital Services Act«, das »Gesetz über digitale Dienste«. Und dieses Gesetz sorgt für mehr Zensur und Kontrolle, denn es nimmt die Internet- und Social-Media-Konzerne in die Pflicht, umstrittene Inhalte zu löschen.
Der Verzeicht auf die sogenannten Faktenchecker könnte also dazu führen, dass die großen Sozialen Medien mit der EU und dem DSA stärker in Konflikt geraten.
Für uns Europäer ist der Vorstoß von Donald Trump, Elon Musk und Mark Zuckerberg aber notwendig. Denn nur ein Richtungswechsel in den USA kann auch in Europa dafür sorgen, dass die ideologische Politik der Zensur, die von George Soros, Bill Gates, Hillary Clinton, Joe Biden und den »linken« NGOs durchgedrückt wurde, wieder korrigiert wird.


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