"Ein Viertel der Deutschen hat keinen Präsidenten mehr" - so kommentierte ein User das Video von Julian Reichelt über die schreckliche Rede von Frank-Walter Steinmeier, in der er ein Viertel aller Deutschen in die extremistische Ecke steckte, deren Partei man verbieten und deren Ansichten man bekämpfen müsste.
Verbot der Opposition bedeutet das Ende der Demokratie, Herr Steinmeier!
Unter den vielen scharfen Kritikern der unmöglichen Rede von Frank-Walter Steinmeier ist auch Julian Reichelt bei NIUS. In seinem Kommentar-Video argumentiert er, dass ein Verbot der Opposition das Ende der Demokratie bedeute! So haben sich die Gründerväter des Grundgesetzes das bestimmt nicht vorgestellt!
Reichelt stellt historische Bezüge zum Ermächtigungsgesetz her und betont, dass die Verfasser des Grundgesetzes nie damit gerechnet hätten, dass ein deutscher Präsident ein Oppositionsverbot fordern würde.
Verrat an demokratischen Prinzipien
Reichelt kritisiert Frank-Walter Steinmeier scharf, weil er eine Bewegung hin zu einem solchen Verbot anführe, was als Verrat an demokratischen Prinzipien gewertet werden kann.
Im rechtlichen Rahmen des Grundgesetzes gibt es zwar Vorschriften zum Verbot von Vereinigungen und Parteien, die die demokratische Ordnung bedrohen, doch die Hürden dafür sind hoch.
Reichelt hebt die laufenden Debatten über die Legitimität und Angemessenheit solcher Verbote hervor und mahnt zur sorgfältigen Abwägung. Man dürfe die Folgen eines Oppositionsverbots nicht unterschätzen. Zudem wird Steinmeiers Haltung kritisiert, wonach gewählte Abgeordnete sich selbst aus der Demokratie ausschließen würden – eine Rhetorik, die an totalitäre Regime erinnere.
Steinmeier spaltet mit seiner Rede die Gesellschaft
Für Reichelt ist Steinmeier eine enttäuschende Figur in der deutschen Führung, ein opportunistischer Spalter, der demokratische Werte untergrabe. Seine früheren außenpolitischen Entscheidungen hätten zu globalen Spannungen und Krisen beigetragen. Seine Rhetorik zeige eine gefährliche Annäherung an autoritäre Ideen und werfe Zweifel an seiner Demokratie-Treue auf, meint Reichelt.
AfD-Verbot wäre direkter Angriff auf die Meinungsfreiheit: Doch Demokratie braucht auch Oppostion und Dissenz
Ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) würde nicht nur eine Partei treffen, sondern eine breitere Unterdrückung von Dissens und demokratischem Ausdruck bedeuten.
Die Folgen werden als direkter Angriff auf die Grundlagen der Demokratie in Deutschland dargestellt, mit einer einschüchternden Wirkung auf die freie Meinungsäußerung. Die Bürger erkennen, dass jene, die Opposition zum Schweigen bringen wollen, selbst die demokratische Stabilität gefährden.
Steinmeier brandmarkt jene als Bedrohung, die er selbst für demokratiefeindlich hält. Das ist ein Ansatz, der grundlegend falsch und autoritär ist.
Man darf nicht Politikern die Definition zulässiger Diskurse überlassen. Individuelle Freiheiten müssten vor staatlicher Übergriffigkeit geschützt werden, meint Reichelt.
Abschließend ruft Reichelt zur Wachsamkeit gegen Zensur und die Unterdrückung abweichender Stimmen auf, was für die Gesundheit der Demokratie unerlässlich sei. Die Bürger sollten standhaft bleiben, an ihren Überzeugungen festhalten und dem Druck zur Anpassung an ein einziges Narrativ widerstehen.
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Kommentare
Nur ein Viertel? Steinmeier…
Nur ein Viertel?
Steinmeier ist doch nur der Präsident der globalistischen Deutschlandabschaffer und der internen Landesverräter!
Selbst bei eher "linken" Medien wie Focus, Stern oder ntv wird die Rede dieses gewissenlosen Präsidenten kritisch gesehen ...
... „Wer nicht der Regierung…
... „Wer nicht der Regierung folgt, wird aus der Demokratie ausgeschlossen.“ ...
Während führenden SPD-Mitgliedern, welche beim bevorstehenden Wahlerfolg der AfD mit Straftaten drohen https://www.reddit.com/r/DePi/comments/1ooo8mx/spdpolitiker_droht_mit_straftaten_wenn_die_afd/
https://kp.odysee.tv/@andyrifi:5/SPD-Politiker-droht-mit-Straftaten,-wenn-die-AfD-gewinnt!:3, die Beförderung in Aussicht gestellt wird???
Sozen sind
.... die Opposition zu verbieten und Meinungsfreiheit abzuschaffen ...
Das war es doch was die Sozen immer nur konnten.
-Kriegstreibereien zu WK1
-militärische Unterdrückung von Hungerrevolten nach WK1
-Massenüberlauf zu den Nazis
-Überlauf zu den Kommunisten und den Besatzungsmächten
-Aufnahme von SED-Kadern und Kriegsverbrechern nach WK2
-Leugnen der Mitverantwortung an deutschen Verbrechen
-Gestörtes Verhältnis zu Demokratie und Rechtsstaat zu allen Zeiten
Bundespresskopp
Hoffentlich ist dieser asoziale Scheißhaufen bald weg vom Fenster.
Rücktritt!
Der peinliche Dorfjunge aus Brakelsiek sollte nach dieser Entgleisung unter Verzicht auf den Ehrensold zurücktreten!!!
Pfui Spinne, Genosse Steinmeier, das war unterste Schublade!!!
Offensichtlich hat die…
Offensichtlich hat die Antifa die Macht über das Bundespräsidentenamt gewonnen. Dies ist gut erklärbar, da der Vize-Kanzler Klingbeil zur Antifa gehört. In den USA ist die Antifa eine TERRORISTISCHE VEREINIGUNG !
GMX
Eine Einzige Katastrophe sind der und die Regierung durch Lug und Betrug an der Macht .Sie marschieren mit der Axt in der Hand durch dieses Land und schlagen alles kurz und klein.Ich sage:Es findet ein Krieg in diesem Land statt ein Krieg der zur völligen Zerschlagung von Demokratie und Rechtstaat führt von der Wirtschaft ganz zu schweigen.Knechtschaft im roten Gewandt ist das Ziel.
Wolodja21La@web.de
Steinmeier demontiert mit seinen Aussagen den Rechtsstaat. Ich schließe mich der Meinung von Dr. Markus Krall an, dass Deutschland keinen funktionierenden Rechtsstaat hat:
Krall & Bubeck: Meinungsdiktatur & der Weg in den Notstand
Skandal-Rede: Steinmeier ruft zum Widerstand gegen die AfD auf | NIUS Live vom 10. November 2025
nix gewählt presidente Ich…
nix gewählt presidente
Ich bezweifle , daß wir überhaupt eine Präsidenten brauchen . Wenn dann genau so dringend wie die Briten König Charles, aus Tradition. Politische Macht hat er keine, politisches Gewicht schon. Wenn der ohne politische Macht ausgestattete Präsident so eine Rede hält, dann spielt er dem ehrfürchtigen Untertan eine Machtfülle vor, als ob er in der Hand hätte ob wir in einer Demokratie mit allen Freiheiten, auch der politischen, leben wollen oder nicht. Dem Wähler muss spätestens mit dieser Rede von höchster Stelle klargeworden sein, was hier gespielt bzw. simulisiert und evtl. vorbereitet werden sollte. Wer hat diesen Aufklärungsbedarf aus höchster staatlicher Hand angefordert, verlangt oder erbeten? Auch wenn die AFD nicht genannt wurde, so war es der vorläufige Höhepunkt der Kampagne gegen die AFD. Mal sehen wozu der Staat , eigentlich sind es ja nur die Parteien in ihrem Wettstreit, die vom Staat, nämlich von den Wählern, dem Volk und seiinen Institutioen, mit mehr oder weniger Macht ausgestattet wurden, noch fähig und willig ist. Allein von daher gebietet sich die Überparteilichkeit den Bundespräsdenten, sonst kann er dieses Amt nicht ausführen. Da er Willens und wissentlich gegen dieses Erfordernis verstoßen hat, muss er seinen Hut nehmen . Er hat den nun aufgekommenen fundamentalen Streit provoziert und wollte die Gesellschaft weiter spalten. Dabei hat er 30% der mündigen Wähler aufgefordert, jedenfalls mussten sie dies so verstehen, sich eine andere politische Heimat zu suchen als der, in der sie sich zur Zeit befinden, sonst schlössen sie sich selbst aus der Gesellschft aus bzw müssen sich als Gegner " dieser , unserer Demokratie " fühlen, mit allen erwartbaren Konsequenzen.
Wolodja21La@web.de
Deutschland wird von den DUMMIES regiert:
INTERVIEW MIT DEM EX-CHEFREDAKTEUR DER WELT ULF POSCHARDT:
Canceln, moralisieren, spalten – Willkommen im Land der Shitbürger - YouTube
Steinmeier sitzt als…
Steinmeier sitzt als Ersatzmonarch auf dem Thron von Kaiser Wilhelm und redet von Demokratie. Von, das Volk regiert sich selbst ist in Deutschland nicht die Rede. Es ist von schmutziger Hetze gegen die Opposition die Rede.
Steinmeier
Anyway. not my President!
falscher Hase
Sowas wäre in einer funktionierenden Demokratie erst gar nicht im Amt.
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