Jetzt ist er Kanzler

So, jetzt ist es soweit. »Merkel ist weg«. Scholz ist da. Er wurde heute zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Im Bundestag soll er von 707 abgegebenen Stimmen 395 Ja-Stimmen erhalten haben. Es hatte sich wohl mehr erhofft, aber einige Abgeordnete waren wegen Krankheit abwesend. 303 Abgeordnete stimmten gegen Scholz. Es gab 6 Enthaltungen. 3 Stimmen sollen ungültig gewesen sein.

Um 10:53 Uhr folgte die Ernennung von Scholz zum Bundeskanzler durch den Bundespräsidenten Steinmeier.

Da Scholz jahrelang in der Großen Koalition Vize-Kanzler unter Merkel war, schwebt ihr Geist somit noch immer im Kanzleramt mit. Ein Teil des Personals wird auch übernommen. Auch in der Ministerriege. Man denke nur an Hubertus Heil.

Was wird Scholz uns bringen? Abgesehen davon, dass die Grünen massiv ihre Agenda in die Ampel-Koalition mitbrachten, werden viele Versprechen verpuffen. Schon jetzt wird klar, dass mit der neuen Regierung und deren Plänen wohl keine nennenswerten Erleichterungen für mittlere und niedrige Einkommen kommen werden. Die Hoffnungen all derer, die aus sozialen Gründen die SPD gewählt haben, sind schon zerschlagen, bevor die Regierungsarbeit erst begonnen hat.