SPD-Politiker kritisiert Merkels Lockdown-Politik scharf

Jetzt auch Widerstand gegen Merkel-Lockdown in der SPD

Mit jedem Tag wächst der Widerstand gegen Merkels Corona-Politik. Auch in der SPD werden kritische Stimmen laut. Man habe es nie für möglich gehalten, dass man so lange die Grundrechte außer Kraft setzt, sagte ein SPD-Abgeordneter im Gespräch mit Boris Reitschuster.

[Siehe hierzu auch Video auf YouTube]

Mit jedem Tag wächst der Widerstand gegen Merkels Corona-Politik. Auch in der SPD werden kritische Stimmen laut.

So kritisiert auch der Abgeordnete Marcus Held im Gespräch mit Boris Reitschuster die Corona-Politik der Regierung und den Merkel-Lockdown scharf.

Dazu hat er eine Anfrage an diese gestellt: Er bittet die Regierung um wissenschaftliches Material, das die Grundlage für die aktuellen Maßnahmen sein soll [siehe Bericht bei »Reitschuster« und bei »PI-News«].

Der SPD-Abgeordnete hat damit gerechnet, dass er eine umfangreiche Sammlung von Dokumenten erhalten würde. So kam es nicht. Man hat ihn in einem einzigen Absatz geantwortet. In diesem Absatz wurde ihm lediglich mitgeteilt, dass man sich wissenschaftlich regelmäßig beraten lasse, und zwar vom Robert-Koch-Institut und weiteren staatlichen Stellen. Als wenn wir alle das nicht längst wüssten.

Dazu äußerte sich der SPD-Abgeordnete folgendermaßen:


»Ich war sehr, sehr überrascht, dass man hier keine tiefergehende Begründung geliefert hat. Ich finde es wichtig, dass man die Bürger mitnimmt. Gerade bei so einschneidenden Maßnahmen.«

Außerdem sagte er:

»Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass man so lange die Grundrechte in Teilen außer Kraft setzt, und das ohne belastbare Daten tut, das hätte ich nicht für möglich gehalten.«

Sven von Storch

Ihnen hat der Artikel gefallen?
Bitte unterstützen Sie mit einer Spende unsere unabhängige Berichterstattung.

PayPal

Add new comment

CAPTCHA
Enter the characters shown in the image.
This question is for testing whether or not you are a human visitor and to prevent automated spam submissions.