Der Chef der Lega und neue italienische Innenminister Matteo Salvini hat seinen Kurs bekräftigt: Italien werde von nun an alle »Flüchtlingsschiffe« abweisen. Man werde keine Migrantenströme mehr akzeptieren. Italien, so Salvini, dürfe nicht zum Flüchtlingslager werden.
Das hatten die Politiker der Lega immer wieder im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung angekündigt. Nun hat die neue Regierung den Kurs sofort umgesetzt, sozusagen ohne mit der Wimper zu zucken.
Das erste Schiff, das die neue Politik von Innenminister Salvini zu spüren bekam, ist die »Aquarius«. Das Schiff treibt zwischen Malta und Sizilien herum, weil die Manschaft nicht weiß, wo sie anlegen kann. Beide Länder blieben stur. Jetzt wird das Schiff wohl nach Spanien ausweichen müssen.
Auch mit den bereits in Italien angekommenen Migranten will man schneller verfahren. Wessen Asylantrag abgewiesen wurde, solle das Land schnell verlassen. »Sie sollen schon mal die Koffer packen« , soll Salvini gesagt haben. Etwa eine halbe Million Migranten, die seit 2014 nach Italien gekommen sind, sollen abgeschoben werden.


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