Ist Afghanistan nicht längst ein sicheres Herkunftsland geworden_

In der »Neuen Zürcher Zeitung« stellt man sich zurecht die Frage, warum man beim Auswärtigen Amt unter Annalena Baerbock Afghanistan immer noch als unsicheres Herkunftsland kategorisiert.

Warum schätzt das Auswärtige Amt dies so ein? In der Begründung des Baerbock-Außenministeriums heißt es, die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich drastisch verschlechtert. Es ist davon die Rede, dass es immer wieder zu Bombenanschlägen und bewaffneten Überfällen komme. Doch auf welchen Erkenntnissen basiert diese Einschätzung? Ist diese Einschätzung überhaupt noch aktuell? Ist sie nicht längst veraltet? Die deutsche Botschaft in Kabul ist seit August 2021 geschlossen. Offizielle Regierungsvertreter haben Afghanistan seit langer Zeit nicht mehr besucht. Woher wollen sie das wissen?

Beobachter, die vor Ort sind, berichten, dass die Lage in Afghanistan so ruhig und sicher wie seit vier Jahrzehnten nicht mehr ist. Die Taliban würden zwar ein strenges Regiment führen, aber für Ordnung sorgen. Das Recht, das sie sprechen, sei zwar archaisch und mit unseren Vorstellungen nicht vereinbar, aber von den Menschen vor Ort respektiert, weil es auf der Scharia fußt und seit Jahrhundert dort so üblich ist.

Die Taliban hatten bei ihrer Machtübernahme eine Amnestie für Vertreter der vorherigen Regierung beschlossen. Und so wie es aussieht, scheint das tatsächlich zu gelten, außer für Spione und Kämpfer der ehemaligen Spezialeinheiten.

Verschiedene Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, wie die Türkei, Pakistan, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate, haben bereits mit der Taliban-Regierung Abkommen geschlossen, um eine Rückführung der Flüchtlinge regeln. Deutschland könnte das auch tun.