Mehr als 100.000 Petitionen versandt

In vielen Teilen Syriens ist der Bürgerkrieg beendet_ Syrer sollen wieder in ihre Heimat zurück

Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind bereits mehr als 100.000 Petitionen im Rahmen der Kampagne »Syrische Flüchtlinge müssen in ihre Heimat zurückkehren« gezeichnet worden. Die Kampagne war von der Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« unter der Federführung von Sven von Storch initiiert worden.

Der IS ist zurückgedrängt. Die Sicherheitslage in Syrien hat sich verbessert. Assad hat seine Landsleute zur Rückkehr aufgefordert. In Deutschland fordern immer mehr Politiker und Bürger die Rückkehr der Syrer in ihre Heimat.

Auf der Internetplattform »Abgeordneten-Check« sind bereits mehr als 100.000 Petitionen im Rahmen der Kampagne »Syrische Flüchtlinge müssen in ihre Heimat zurückkehren« gezeichnet worden. Die Kampagne war von der Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« unter der Federführung von Sven von Storch initiiert worden.

Aktueller Hintergrund

Die Lage in Syrien hat sich nahezu komplett stabilisiert. Nur in einigen wenigen Gebieten finden noch Kampfhandlungen statt. Der Wiederaufbau läuft. Der Fluchtgrund für die vielen Syrer, die seit 2015 nach Deutschland strömen, ist nicht mehr vorhanden.

Selbst in stark umkämpften Gebieten wie Aleppo läuft bereits der Wiederaufbau. Das normale Leben hat wieder Einzug in den Alltag gehalten. Seit mehreren Wochen bemüht sich der syrische Staatschef Assad darum, seine Mitbürger zur Rückkehr zu bewegen. Zum Wiederaufbau wird jede Hand dringend benötigt. In einem Bericht der »Welt« heißt es, dass das Bundesinnenministerium wie auch das Auswärtige Amt eine Neubewertung der politischen Situation in Aussicht stellen. Ob die Regierung dieser Forderung nachgibt, ist nach wie vor völlig offen.

Sven von Storch

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