Ein Artikel der BILD-Zeitung legt nahe, dass womöglich ganz persönliche Gründe dafür mitverantwortlich sein können, dass die Ampel-Koalition trotz aller Krisen, Niederlagen, Streitereien und Überforderungen zusammenhält.
Warum tritt die FDP beispielsweise nicht aus? Der Grund könnte darin liegen, dass die Minister, erst nach einer vollen Amtszeit von vier Jahren ihre ämterbezogenen Pensionsansprüche geltend machen können. Wenn die FDP beispielsweise austritt und die Grünen mit der SPD weitermachen, dann verlieren die FDP-Amträger ihre hohen Pensionsansprüche.
Das gleiche gilt umgekehrt für den Fall, dass die Grünen ausscheren und die SPD mit der FDP weitermacht.
Nur wenn Scholz als Kanzler zurücktritt und es Neuwahlen gibt, hätten die Minister ihre vollen Penssionsansprüche. Denn dafür gibt es eine Sonderregelung im Gesetz.
Also: Persönliche Gründe können auch ein Faktor sein, wenn es um das Verbleiben in der Koalition geht.
NEWSLETTER
Add new comment