»Das ist nicht schön, und ich verstehe den Unmut«

Habeck gibt zu, dass Ampel-Beschlüsse eine Zumutung für die Bürger sind

Habeck verteidigt die Mehrbelastungen der Bürger durch höhere Kosten und Abgaben. Man könnte die Energie- und Wirtschaftskrise nicht »mehr durch Kredite heilen, wie das jetzt ja verwehrt ist.«

[Sehen Sie das ZDF-Interview mit Robert Habeck auf YouTube HIER]

Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) gibt zu, dass die Ampel-Beschlüsse zu den Steuer- und Abgabenerhöhungen eine »Zumutung« für »bestimmte Teile der Bevölkerung« und »für bestimmte Wirtschaftssektoren« seien. »Das ist nicht schön, und ich verstehe den Unmut«, erklärte Habeck im ZDF.

Man könnte die Energie- und Wirtschaftskrise nicht »mehr durch Kredite heilen, wie das jetzt ja verwehrt ist.«

Wir Bürger kennen die Folgen der Ampel-Beschlüsse: Höhere Energiepreise (Strom, Sprit, Heizung etc.), höhere CO2-Besteuerung (von 30 Euro auf 45 Euro pro Tonne CO2 ab 1. Januar), höhere Maut-Gebühren (die auf die Produkte im Einzelhandel umgeschlagen werden und somit den Endverbraucher treffen), teilweise Erhöhung der Mehrwertsteuer (zum Beispiel in der Gastronomie) usw. usf.

Habeck nennt das alles anders. In seinen Worten klingt das so: Wir müssen wieder mehr »Gelder einsammeln« bzw. »mehr Geld generieren«.

Die Schuld schiebt er aber auf Russland und den Ukrainekrieg. Die anderen Krisen hätten sich daraus ergeben.

Sven von Storch

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