Bei aller Kritik muss man Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eines zugestehen: Er nimmt die Verantwortung seines Amtes ernst, ja scheint unter der Last erdrückt zu werden. Man spürt regelrecht seine Angst vor schnellen Entscheidungen. In diesem Fall ist es sogar von Vorteil.
Der Mann, der als Klimapolitiker und Verfechter der Energiewende antrat, musste sich in den letzten Monaten immer wieder den Fakten beugen. Nur zu gerne hätte er bei Erdgas und Erdöl den Sanktionen gegen Russland zugestimmt und überhaupt Deutschland zu geringerem Verbrauch von fossilen Energien bewegt. Doch ihm wurde klar gemacht, welche Folgen dies für Deutschlands Wirtschaft und Gesellschaft hätte.
Jetzt bedrückt den Wirtschaftsminister die Sorge vor einer Rezession. Seine Sorge ist berechtigt. Daher unterstützt er die von Kanzler Scholz angetriebene Zusammenarbeit mit der Industrie bzw. von Arbeitgebern und Gewerkschaften, um gemeinsam die Folgen der Inflation und Preissteigerungen zu bekämpfen [siehe Bericht »Welt«]. Habeck will unter allen Umständen verhindern, dass die Inflation weiteren großen Schaden anrichtet: »Wenn wir daraus eine tiefe Wirtschaftskrise werden lassen, haben wir alles falsch gemacht.«
Habeck wird viele Entscheidungen treffen müssen, die die grüne Ideologie gegen den Strich bürsten. Er wird viele Parteikollegen vor den Kopf stoßen müssen. Doch das ist richtig. Nicht die Forderungen seiner Partei sind maßgeblich, sondern die richtigen Entscheidungen zugunsten der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft. Die Probleme Inflation und Energiemangel müssen mit aller Kraft gelöst werden.
Doch es steht zu befürchten, dass die Ampel-Regierung in aller Not wieder zur ursprünglichen Ursache aller inflationären Zustände in Deutschland zurückgreift: zur Schuldenpolitik. Damit würde wieder einmal das Problem nicht gelöst, sondern nur auf die lange Bank geschoben werden.


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