Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, zeigt sich fassungslos angesichts der Erwägungen von Wirtschaftsminister Habeck, Strafzahlungen auf Verbrennermotoren einzurichten:
»Die Autoindustrie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und ihr Wettbewerbsvorteil ist der extrem effiziente Verbrennermotor. Eine zusätzliche Strafabgabe auf Verbrenner-Neuzulassungen würde unserem Wohlstand einen weiteren schweren Schlag verpassen. Angesichts der Mega-Krise auf die wir gerade zugehen, ein überdeutliches Zeichen der Verantwortungslosigkeit der ideologiegetriebenen Grünen.«
Hintergrund ist ein Strategiepapier des Bundeswirtschaftsministeriums, indem zusätzliche Abgaben bei Neuzulassungen von Verbrennermotoren eingeführt werden sollen, um so E-Autos im Vergleich günstiger zu machen.
Spaniel weiter: »Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich für Technologieoffenheit und den freien Markt ein. Die Eingriffe in das Marktgeschehen nehmen mittlerweile planwirtschaftliche Züge an. Entweder bietet die E-Mobilität Vorteile für den Verbraucher, dann nimmt der Markt sie auch an, oder eben nicht. Dann aber Steuergelder für eine ideologisch gewollte Technologie zu verschwenden und gleichzeitig die wichtigste Arbeitgeber-Branche in Deutschland zu schädigen, ist mehr als inakzeptabel.«
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