Nach dem islamistischen Terrorangriff eines bosnisch-stämmigen Österreichers auf das israelische Generalkonsulat in München nimmt der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die Plattform X ins Visier. Laut einem Bericht von WELT schloss der Vorsitzende vor EU-Angelegenheiten nicht aus, notfalls auch die Plattform X sperren zu lassen nach dem Vorbild Brasiliens.
Eines der größten Probleme von Extremismus sei die Online-Radikalisierung, sagte Hofreiter gegenüber der Funke Mediengruppe. Online-Netzwerken, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zur Rechenschaft gezogen und »notfalls gesperrt werden«, äußerte Hofreiter im Bundestag. Dies betreffe auch den Unternehmer Elon Musk und dessen Plattform X, wenn es sich nicht an die Regeln halte.
Am 31. August ließ Brasiliens oberster Richter de Moraes X sperren, da es angeblich gegen Brasiliens Rechtssystem verstoße. Zuvor hatte Elon Musk Dokumente auf X veröffentlichen lassen, die die Einflussnahme us-amerikanischer Geheimdienste auf die brasilianischen Präsidentschaftswahlen belegen.
Rund 106 Millionen Nutzer hat X in Europa. Elon Musk hat wiederholt betont, die Meinungsfreiheit der X-Nutzer zu schützen, notfalls auch gegen Verbotspläne von Regierungen. Das X-Verbot hatte weltweit zu einer Welle der Solidarisierung von Nutzern geführt. In der brasilianischen Millionenmetropole Sao Paulo kam es im Zuge des Unabhängigkeitstags zu Protesten gegen das Verbot. Man habe es mit einem Diktator zu tun, so der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro in seiner Rede bei den Demonstrationen.
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