SPD und Union entfernen sich immer mehr voneinander

GroKo zerfleischt sich auf EU-Ebene_ EU-SPD-Abgeordnete machen mobil gegen von der Leyen

Der Stern der Großen Koalition sinkt. Alle spekulieren darüber, wie lange die GroKo noch hält. Wie schlecht um die Zusammenarbeit zwischen Union und SPD steht, zeigt sich auch daran, wie in der EU die SPD-Politiker gegen Ursula von der Leyen wettern. Jetzt haben sie im EU-Parlament ein Schreiben mit allerlei Anschuldigungen gegen die Bundesverteidigungsministerin verbreitet.

Ursula von der Leyen ist sicher nicht die beste Wahl, was die Besetzung des EU-Kommissions-Chef-Postens angeht. Doch aus der Perspektive der GroKo hätte sie immerhin deren Politik direkt an der EU-Spitze vertreten  können. Doch die Stimmung zwischen den Sozialdemokraten und der Union ist mittlerweile schon so schlecht, dass gemeinsames strategisches Vorgehen gar nicht mehr möglich ist.

Jetzt verbreiten ausgerechnet die EU-Parlaments-Abegordneten der SPD ein Papier, in dem die Bundesverteidigungsministerin niedergemacht wird, indem alles Schlechte über sie zusammengefasst wird [siehe Berichte »FAZ«, »Welt«, »ZDF«]. Das Papier ist überschrieben mit den Worten: »Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist«. Es ist voll von Anschuldigungen. Ziel des Schreibens ist es, zu verhindern, dass von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt wird.

Sichtbar wird nicht nur, wie schlecht SPD und Union miteinander kooperieren, sondern auch, dass beide Parteien über kaum noch geeignete Kandidaten verfügen, die fähig sind, parteiübergreifend Zustimmung zu finden.

Sven von Storch

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