Frankreich und Norwegen wollen Rundfunkgebühren abschaffen

Frankreich und Norwegen wollen Rundfunkgebühren abschaffen [siehe Bericht »Tagesspiegel«, »Welt«]. Das klingt erst einmal toll. Aber stattdessen soll das Ganze über Steuern bezahlt werden. Das bedeutet: Aus den öffentlich-rechtlichen werden staatliche Sender. Der Unterschied mag nur marginal sein. Die entscheidende Frage lautet: Wird es für die Bürger billiger? Wird bei den Sendern dann eingespart? Man mag es für die Franzosen und Norweger wünschen.

In Großbritannien gibt es einen öffentlichen-rechtlichen Rundfunk wie in Deutschland. Hauptsächlich die BBC profitiert davon. Doch gibt es dort eine Besonderheit: Man kann den Vertrag kündigen. Immer mehr Briten wenden sich von der BBC ab und kündigen den Vertrag.

In Deutschland gibt es nach wie vor keine Möglichkeit, der Rundfunkbeitragspflicht zu entkommen, es sei denn, man erhält Sozialhilfe, Hartz-IV oder ist taub und blind. Wer sonst nicht zahlt, wird mit Nachdruck und Zwangsmaßnahmen dazu gebracht.