Finanzminister Scholz redet Corona-Schulden-Problem klein

Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss sich für die Schulden und die Kosten der Corona-Maßnahmen sowie für das Defizit im Staatshaushalt rechtfertigen. Doch er beruhigt. Er will den Bürgern glaubhaft machen, dass alles kein Problem sei. Deutschland hatte vor der Krise eine geringere Staatsverschuldung und könne seiner Meinung nach die neuen Schulden gut stemmen.

In der ARD sagte Finanzminister Olaf Scholz wörtlich:

»Wir können das lange durchhalten. Wir haben Vorsorge getroffen, und der Deutsche Bundestag, der Haushaltsgesetzgeber, hat uns die Ermächtigung gegeben, dass wir die Hilfen bereitstellen können, die notwendig sind. Nach den gegenwärtigen Berechnungen werden wir, selbst wenn es sehr schlimm kommt, eine geringere Staatsverschuldung haben als nach der großen Finanzkrise, die die Welt, Europa und auch Deutschland geschüttelt hat, nach dem Zusammenbruch von Lehmann Brothers. Da waren wir aber bei über 80 Prozent Staatsverschuldung. Und wir sind, ich habe es gesagt, auf unter 60 runtergekommen. Wir werden nicht weit über 70 Prozent kommen und auch schnell wieder runterkommen.«

Worauf Scholz nicht eingeht ist die Tatsache, dass die deutsche Wirtschaft durch die Lockdowns der Merkel-Regierung schwer geschädigt ist und Jahre brauchen wird, um sich von dieser Krise zu erholen. Die Schulden werden wie eine zusätzlich Last auf den Schultern der deutschen Wirtschaft sein. Ganze Branchen sind von Pleitewellen bedroht und viele Kommunen leiden unter schwindenden Steuereinahmen.