Am 15. April sollen die letzten Meiler vom Netz gehen

FDP plötzlich doch gegen Atomausstieg im April_

Die FDP bekommt kalte Füße, denn sie weiß, dass nach dem April die Versorgungssicherheit in Deutschland nicht mehr gewährleistet ist. Ihr Generalsekretär fordert deshalb, eine erneute Laufzeitverlängerung nicht auszuschließen.

Freie Welt

Am 15. April sollen die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Das wäre dann das Ende der zivilen Kernenergie in Deutschland. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der Millionen Familien und Hunderttausende Unternehmen mit hohen Stromkosten und Energieknappheiten zu kämpfen haben. Erdgas und Erdöl sind ebenfalls knapp und teuer wegen der Sanktionen. Und die Gaskraftwerke können wegen des Gasmangels ebenfalls keinen zusätzlichen Strom erzeugen. Dennoch will die Ampel-Koalition auf die Elektrifizierung des Verkehrs setzen. Wie soll das alles zusammenpassen?

Das fragt man sich anscheinend auch in der FDP. Dort bekommt man kalte Füße und fürchtet sich vor dem April. Wenn dann die Strompreise weiter steigen und es zu Blackouts kommt, wird man dies der Ampel-Koalition zur Last legen. Will die FDP mit der Ampel-Koalition untergehen? Jetzt, da ihre Umfragewerte tief in den Keller sinken?

Und so fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der BILD-Zeitung auf, »spätestens zum Jahreswechsel« ein Konzept vorzulegen, wie die ausbleibenden Strommengen ersetzt werden können. Und er warnt: »Von einer Tabuisierung einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke über den April 2023 hinaus rate ich dabei ab« [siehe Bericht WELT]. Und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellt klar, dass bei einem Ausbau der E-Monilität die Strompreise nicht zu hoch werden dürften.

Besonders bitter könnte es werden, wenn neben der Abschaltung der Kernkraftwerke noch längere Dunkelflauten hinzukommen und die Windräder und Solaranlagen kaum Energie liefern. Dies war in den letzten Wochen bereits mehrfach der Fall. Das erkennt auch der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärte er: »Seit Tagen schon speisen die erneuerbaren Energien kaum mehr Strom ins Stromnetz ein. Das zeigt, dass es richtig war, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.«

Sven von Storch

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