Bund, Länder und Kommunen müssen in diesem Jahr wohl mit 98,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als geplant [siehe Berichte »Welt«, »Bild«]. Diese Hiobs-Botschaft verkündete Finanzminister Olaf Scholz. Grund des riesigen Milliardenlochs von fast 100 Milliarden Euro sind natürlich der »Lockdown« und die Corona-Maßnahmen, was sonst.
Bis zum Jahr 2024 werden insgesamt wohl rund 315,9 Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen als im vergangenen Herbst noch erwartet und geplant. Doch das alles sei nach Aussage von Scholz nur eine Momentaufnahme, niemand wisse, wie es mit der Pandemie weitergehe.
Grundlage aller Prognosen ist die Erkenntnis, dass der Lockdown die schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte zur Folge hat. Man rechnet damit, dass die Wirtschaftsleistung um 6,3 Prozent einstürzt. Dadurch werden verschiedene Steuereinnahmen geringer ausfallen, und zwar vor allem bei der Gewerbesteuer, Umsatzsteuer und Einkommenssteuer.


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