Video-Kommentar von Beatrix von Storch

Familienausschuss_ CDU, SPD, Grüne verhindern differenzierte Abstimmung

Die CDU hatte im Familienausschuss 10 Anträge gestellt. Die AfD wollte zu jedem Antrag einzeln abstimmen, weil man zu den Punkten unterschiedlich abstimmen wollte. Doch die alten Parteien stellten sich quer: Entweder alles JA oder alles NEIN.

[Siehe Video von Beatrix von Storch auf Instagram HIER]

Die CDU hatte im Familienausschuss des Bundestages zehn Anträge gestellt. Die AfD wollte zu jedem Antrag einzeln abstimmen, weil man zu den Punkten unterschiedlich abstimmen wollte. Bei manchen Punkten wollte man zustimmen. Bei anderen mit Nein stimmen, und bei wiederum anderen sich enthalten. Denn der AfD ging es um Inhalte.

Doch die alten Parteien stellten sich quer: Entweder alles JA oder alles NEIN. Eine Abstimmung über die einzelnen Punkte wurde verhindert. Es sollte nur eine einzige Abstimmung geben.

Beatrix von Storch spricht in diesem Zusammenhang von einer »Demokratieverachtung« der etablierten Parteien. 

Sven von Storch

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