EU vertreibt Industrie auf andere Kontinente

Zur Debatte über wirtschaftlichen Zwang durch Drittstaaten äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

»Die EU hat durch ihre bevormundende, überbürokratisierende Politik unzählige Industriebetriebe auf andere Kontinente vertrieben. Deshalb sind wir nun in vielen Bereichen in massiver Abhängigkeit. Doch anstatt arbeitnehmer- und arbeitgeberfreundlichere Politik zu machen, will sich die EU nun auf Kosten ihrer Mitgliedstaaten völkerrechtliche Kompetenzen aneignen. Auch in diesem Fall ist die EU-Doppelmoral klar ersichtlich: Vordergründig rühmt sie sich, Zölle, Handelsbeschränkungen und Schranken für Investitionen abzubauen. Wird die EU jedoch von der Realität eingeholt, werden Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe einseitig beendet und doch Zölle, Handelsbeschränkungen für Waren und Dienstleistungen, Beschränkungen des Zugangs zu öffentlichen Aufträgen sowie Eindämmung ausländischer Direktinvestitionen hochgefahren. Wir von der AfD arbeiten für eine Handelspolitik, die Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Deutschland gleichermaßen nutzt und so Freiheit, Wohlstand und Zukunft für die Bürger garantiert.«