EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH

EU-Kommission fällt Deutschland in den Rücken

Als wenn Deutschland mit der Diesel-Krise nicht genug Probleme hätte! Jetzt setzt die EU-Kommission dem Ganzen die Krone auf und verklagt das Land wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH.

Die EU-Kommission verklagt insgesamt sechs europäische Staaten vor dem Europäischem Gerichtshof (EuGH). Deutschland und fünf weiteren Länder wirft sie vor, nicht genug für saubere Luft zu tun (siehe Berichte »Tagesschau«, »Welt-Online«, »Zeit-Online«). Als wenn in Deutschland nicht ohnehin schon massiv Druck ausübt wird, die Luftverschmutzung zu reduzieren!

Die EU-Kommission behauptet Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich ausreichend für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide einzusetzen und somit die entsprechende EU-Verträge verletzt.

Besonders die Dieselfahrzeuge sollen für die Luftverschmutzung verantwortlich sein. Das Problem ist, dass Deutschland weltweit führend in der Diesel-Technologie ist und gerade das Aus des Diesels ein großes Problem für die deutsche Automobilindustrie ist.

Sven von Storch

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