EU ist nicht genug_ Martin Schulz will die Vereinigten Staaten von Europa

EU reicht nicht. Es soll mehr werden. Mehr Zentralismus. Mehr Bürokratie. Mehr Bevormundung von oben. Die Brüssler Politiker und Bürokraten träumen von den »Vereinigten Staaten von Europa«. Ob CDU, SPD, FDP oder Grüne: Alle singen und tanzen zur EU-Zentralismus-Melodie, als ob es kein Morgen gäbe.

Auch SPD-Chef Martin Schulz hat wieder diesen politischen Kurs bekräftig. Er will die Vereinigten Staaten von Europa (siehe Berichte Zeit-Online, n-tv, Tagesspiegel). Und er will eine EU-Verfassung. Europa, so meint Schulz, sei die Lebensversicherung für unsere Gesellschaft. EU-Mitglieder, die diesen Kurs nicht teilen, müssten die EU verlassen, verlangt er.

Außenminister Sigmar Gabriel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker tanzen denselben EU-Götzen-Tanz. Sie fordern: Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden.

Damit ist und bleibt die AfD die einzige Partei im Bundestag, die dem EU-Zirkus widersteht und nicht mit den anderen wie die Lemminge über Klippen springen möchte.