Der besondere Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau sei grundgesetzlich und durch das Bundesverfassungsgericht garantiert worden

Erika Steinbach_ Erzwungene Abstimmung durch Merkel ist gegen das Grundgesetz

Erika Steinbach kritisierte die überstürzte Abstimmung zum Thema »Ehe für alle«. Die Ehe zwischen Mann und Frau und die Familie würden nach dem Grundgesetz, 2012 bestätigt vom Verfassungsgericht, unter besonderem staatlichen Schutz stehen. Dies stünde auch so im CDU-Grundsatzprogramm. Dieses sei nun ausgehebelt worden.

Freie Welt

Die frühere CDU-Politikerin und jetzt fraktionslose Abgeordnete Erika Steinbach stimmte im Bundestag gegen die »Ehe für alle«. Wie Welt-Online/N24 berichtete, erklärte sie, dass sie die »Ehe für alle« ablehne. Sie sprach in ihrer Rede davon, dass der in einer »Art Sturzgeburt zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf« dem Grundgesetz und dem Grundsatzprogramm der CDU widerspreche. Mit ihren Äußerungen soll die Bundeskanzlerin Angela Merkel »die Türen für die überstürzte Entscheidung sperrangelweit geöffnet«, zitiert die Welt Frau Steinbach. Sie warf Merkel vor, im Bundestag eine peinlich »Kanzlerdemokratie« einzuführen, in welcher sie sich als Anführerin ihrer Fraktion aufspiele.

Die sogenannte »Ehe für alle« war am Freitagvormittag mit einer Mehrheit von 393 zu 226 Stimmen angenommen worden. Angela Merkel hatte diese Abstimmung eingefädelt, selbst aber mit »nein« gestimmt. Das ist ein geschicktes Spiel, denn so hat sie Gegnern und Befürwortern gleichzeitig den Ball zugespielt.

[ Hier der Link zur Rede von Frau Steinbach. ]

Sven von Storch

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