Nach Aussagen von Elon Musk hatte die EU ihm wohl ein illegales Geheimabkommen angeboten [siehe Bericht »Welt«]. Eigentlich forderte die EU von ihm Strafzahlungen. Doch wenn seine Plattform X (vormals Twitter) zensiere, wolle man davon ablassen, heißt es.
Elon Musk erklärte:
»Die Europäische Kommission hat X ein illegales Geheimabkommen angeboten. « [... ] »Wenn wir stillschweigend Meinungsäußerungen zensieren würden, ohne jemandem davon zu erzählen, dann werde man uns keine Strafzahlungen auferlegen.«
Doch Musk sei darauf nicht eingegangen.
Die EU-Kommission wies diese Darstellung zurück. X verstoße gegen geltendes EU-Recht. Daher habe man Strafzahlungen angedroht. Einer der Gründe sei die Verifikation von Nutzerkonten. Es seien zu wenig Kontrollmechanismen vorhanden, um den Missbrauch von Namen bei Account-Eröffnungen auszuschließen.
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