Die SPD-Basis stimmt in Mitgliederbefragung für Koalitionsvertrag

Nun ist es soweit. Die SPD-Basis hat dem Koalitionsvertrag mit einer großen Mehrheit zugestimmt [siehe Bericht »n-tv«]. Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch teilte offiziell mit, dass 84,6 Prozent der SPD-Mitglieder zugestimmt haben.

Das ist kein Wunder, denn die SPD hat viele Punkte des Vertrages der Union aufgedrückt. Obwohl die SPD die große Verliererin der letzten Bundestagswahl war, steht sie nun als Gewinnerin der Verhandlungen in der neuen Regierung.

Die CDU/CSU-Basis hat dem Koalitionsvertrag auch zugestimmt. Die »Kleine Koalition« kann nun kommen und die »Merzel-Regierung« bilden. Friedrich Merz könnte schon nächste Woche zum Kanzler gewählt werden. Anvisiert ist die Kanzlerwahl für Dienstag, den 7. Mai.

In den Umfragen verlieren unterdessen sowohl die Union als auch die SPD an Zustimmung. Wäre heute Bundestagswahl, würden die Stimmen nicht mehr für eine Regierungsbildung ausreichen. Besonders Friedrich Merz hat in der Bevölkerung massiv an Vertrauen verloren. Wird er es schaffen, das Vertrauen zurückzugewinnen?