[Bitte nehmen Sie an den aktuellen Petitionen auf Civil Petition teil: »Keine Ideologen ins Bundesverfassungsgericht: Linken Staatsumbau verhindern« und »Enteignung, AfD-Verbot und Klimadiktatur verhindern: Ann-Katrin Kaufhold stoppen!«]
Die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin scheiterte am letzten Tag vor der Bundestagssommerpause 2025: Die Union hatte die Abstimmung aufgrund interner Widerstände kurzfristig von der Tagesordnung nehmen müssen.
Dies war vor allem ein Erfolg von Beatrix von Storch, die einer entscheidenden Frage zum richtigen Zeitpunkt Merz vor aller Welt bloßstellte.
Und es war ein Erfolg der Initiativen, Kampagnen, Rundbriefe und Petitionen, vor allem der Zivilen Allianz, die das bürgerliche Lager — nicht nut in der AfD, sondern auch in der Union — wachrüttelten und die Stimmen der bürgerlichen Zivilgesellschaft zur Wirkung brachten [siehe hierzu auch Petitionen auf Civil Petition: »Keine Linksradikale am Bundesverfassungsgericht: Verfassung und Justiz jetzt schützen!«, »Keine Ideologen ins Bundesverfassungsgericht: Linken Staatsumbau verhindern«, »Keine Abtreibungsideologen ins Bundesverfassungsgericht: Die Würde des Menschen ist unantastbar«]
David gegen Goliath: Beatrix von Storch hat dem Kampf um die Menschenwürde wieder auf die Tagesordnung gebracht
Es war Beatrix von Storch, Abgeordnete der AfD, die sich als unerschrockene Verfechterin der Wahrheit und der christlich-bürgerlichen Werte erwiesen hat. Mit ihrer mutigen Frage an Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren könne, eine Kandidatin wie Brosius-Gersdorf zu wählen, die die Menschenwürde ungeborener Kinder infrage stelle, hat sie einen entscheidenden Schlag gegen die Lügenpolitik der Koalition geführt. Merz’ kurzes »Ja« löste Entsetzen in der Unionsfraktion aus und entlarvte seine Bereitschaft, christliche Werte für Koalitionsräson zu opfern. Von Storch, als David in diesem Kampf gegen den politischen Goliath Merz, hat die Basis mobilisiert und die Wahrheit ans Licht gebracht. Ihr Einsatz markiert einen Wendepunkt, der die politische Landschaft Deutschlands nachhaltig prägen wird.
Die Kampagnen, Rundbriefe und Petitionen auf Civil Petition haben gewirkt
Zahlreiche Aufrufe, Petitionen, Kampagnen und Rundbriefe haben schließlich die Bürger in Bewegung gebracht. Hier waren vor allem die Rundbriefe sowie die Petitionen, die von Sven von Storch auf der Plattformen »Civil Petition« lanciert, hat die Wellenbrecher.
Die kritischen Bürger machten in ihren Nachrichten, E-Mails und Postkarten klar: »Dieses Anliegen ist mir so wichtig, dass ich meine zukünftigen Wahlentscheidungen auch davon abhängig machen werde, wie sich eine Partei oder ein Kandidat in dieser Frage positionieren«.
Im SPIEGEL wurde beschrieben, wie die Mail-Flut auf die Politiker hereinbrach:
»Die Mails fluteten vergangene Woche die Postfächer der Abgeordneten. Mehr als 1000 Nachrichten seien bei ihm eingegangen, erzählt ein Unionspolitiker. Die Mailschreiber riefen dazu auf, bei der Richterwahl im Bundestag gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu stimmen. Der Grund waren ihre vermeintlichen Positionen zur Abtreibung.«
Flankiert wurden diese Aktionen von Berichten in Zeitungen der alternativen Medien wie »Freie Welt«, »NiUS« oder »Apollo News« und vielen anderen sowie von Politikern der AfD wie Beatrix von Storch. Der SPIEGEL schreibt: »Besonders Julian Reichelt und AfD-Politiker wie Alice Weidel und Beatrix von Storch heizten die Debatte an.«
Damit wurde auch die Kritikwelle innerhalb der Union losgetreten
Auch innerhalb der CDU regte sich früh Kritik, etwa von Abgeordneten wie Saskia Ludwig, die Brosius-Gersdorf als »unwählbar« bezeichnete. Eine Analyse von »Polisphere« zeigt, dass die Debatte auf X zunächst Brosius-Gersdorfs Aussagen zu einem AfD-Verbot und zur Corona-Impfpflicht thematisierte, bevor das Abtreibungsthema dominierte. Die Union rechtfertigte die Absage der Wahl später mit Plagiatsvorwürfen.
Experten wie Johannes Hillje sehen in den Petitions- und E-Mail-Kampagnen einen gezielten Druck auf die Unionsfraktion, die letztlich die Fraktionsdisziplin brach.
Die Grünen waren entsetzt und jammerten. Der Grünen-Politiker Andreas Audretsch kritisierte, dass angeblich »rechtsextreme Kampagnen« mehr Einfluss auf die Union hätten als Kanzler Merz und Fraktionschef Spahn.
Der SPIEGEL gibt zu: Die Kampagnen machten Brosius-Gersdorf zum negativen Symbol eines Kulturkampfs
Die AfD, die von der Polarisierung profitierte, sieht ihren Einfluss gestärkt. Die Kampagnen machten Brosius-Gersdorf zum Negativ-Symbol eines Kulturkampfs um die Menschenwürde.
Die AfD und Beatrix von Storch dagegen wurden als Bewahrer und Verteidiger der Menschenwürde wahrgenommen. Die Maske von Merz und der Union war heruntergerissen. Und die Pläne der SPD, das Bundesverfassungsgericht mit dem ihr genehmen Personal zu besetzen, waren erfolgreich durchkreuzt worden.
Nun ist klar: Die Bürger sind hellwach und beobachten die weitere Besetzung des Bundesverfassungsgerichtes genau.
Wie Beatrix von Storch feststellte: »Die Zeit von Hinterzimmerdeals, in denen der Ausverkauf konservativer Werte über die Köpfe der bürgerlich konservativen Basis hinweg betrieben werden konnte, ist genauso vorbei wie die Diskurshoheit der Linken.«
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