Linkspopulismus: Grüne wollen sich die Stimmen der Wähler mit Steuergeldern kaufen

CO2-Steuer_ Grüne wollen 100 Euro Energiegeld pro Jahr an Bürger ausbezahlen

Mittels einer CO2-Steuer wollen die Grünen von den großen Verbrauchern abkassieren und dann à la Robin Hood in Form eines Energiegeldes von 100 Euro pro Kopf und Jahr wieder unter die Bürger bringen.

Die Grünen bekräftigen ihre Forderungen nach einem schnellen Kohleausstieg und nach einer CO2-Steuer. Die Einnahmen aus der CO2-Steuer sollen dann in Form eines Energiegeldes an die Bürger zurückgegeben werden. Es ist von 100 Euro pro Jahr und Person die Rede [siehe Bericht »Welt«]. Diese Idee schwebt schon seit längerem im Raum [siehe Bericht »Generalanzeiger«].

Bereits im Thesen-Papier der Grünen steht, dass der CO2-Preis »in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr« gefordert werden soll. Und dort steht bereits, dass er aufkommensneutral für die Regierung sein soll, also wieder in Form eines individuellen Energiegeldes an die Bürger zurückgegeben werden soll — quasi nach dem Gießkannenprinzip [siehe auch Bericht »Epoch Times«].

Das klingt zunächst nach einer Robin-Hood-Idee, denn von den Vielverbrauchern wird genommen und der Allgemeinheit gegeben. Doch die Vielverbraucher sind in den seltensten Fällen Bürger mit hohem Verbrauch, sondern betriebe, die dadurch höhere Betriebskosten haben. Diese müssten dann wieder auf die Endpreise abgeschoben werden, die wiederum der Verbraucher zu spüren bekommt.

Sven von Storch

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