Der ehemalige Taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou hat sich in der Volksrepublik China mit dem Staats- und Parteichef Xi Jinping getroffen [siehe Bericht »Asia Times«]. Dies war ihr erstes Treffen seit 2015.
Was soll man davon halten? Was war der Anlass?
Die Volksrepublik China versucht immer wieder, Einfluss auf Politiker in Taiwan zu nehmen, damit diese sich zur nationalen Einheit aller Chinesen bekennen und den Widerstand gegen die festlandchinesische Infiltrierung aufgeben. Auf diese Weise soll Taiwan quasi von innen ideologisch aufgeweicht werden. Doch viele Taiwanesen sind durch die Entwicklungen in Hongkong aufgeschreckt.
Ma Ying-jeou als »nützlicher Idiot« der KPCh
Ma Ying-jeou gibt als Mission an, sich für Dialog und Zusammenarbeit beider Chinas auszusprechen. Einen Krieg könne man sich nicht leisten und wäre zu gefährlich für alle beteiligten.
Xi Jinping erklärte, es gebe nichts, worüber die Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße nicht diskutieren könnten, und es gebe auch keine Macht, die sie trennen könne. Letzteres war wohl ein Wink in Richtung USA.
»Die Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße sehnen sich nach Frieden in ihren Häusern und einem harmonischen Zusammenleben mit ihren Familien«, sagte Xi. »Zu diesem Zweck müssen wir die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße fördern.«
Xi betont die Einheit: »Solange das Land nicht gespalten ist und wir erkennen, dass beide Seiten der Taiwanstraße Chinesen und eine Familie sind, können wir uns zusammensetzen und miteinander kommunizieren.«
Er fügte hinzu, dass die Kommunikation in den Beziehungen über die Taiwanstraße auf dem Prinzip des »Konsenses von 1992« basieren müsse.
Der Konsens von 1992 wurde bei einem Treffen zwischen den halboffiziellen Vertretern der von der KPCh geführten Volksrepublik China (VR China) auf dem chinesischen Festland und der von der Kuomintang (KMT) geführten Republik China (ROC) in Taiwan erzielt.
Allerdings hat die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die aktuelle Regierungspartei Taiwans, den Konsens von 1992 nie anerkannt. Der DPP-Vorsitzende Lai Ching-te gewann am 13. Januar die Präsidentschaftswahlen auf der Insel und wird am 20. Mai Tsai Ing-wen als neuer taiwanesischer Präsidentin ablösen.
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