Wir erinnern uns. Anfang der 2000er hatte Angela Merkel in mehreren Reden, etwa auf dem CDU-Parteitag 2004 oder am 13.09.2002 im Bundestag, die Zuwanderungspolitik kritisiert. Selbst 2010 erklärte Merkel noch die Integration und Multikulti für gescheitert.
Wir alle kennen ihre Wende 2015/2016. Aus der Migrationskritikerin wurde die Migrationskanzlerin.
Und nun? Angesichts der Ampel-Desasters und der hohen Umfragewerte für die AfD scheint die CDU wieder einen Kurswechsel zu vollziehen.
Im Jahr 2000 hatte Friedrich Merz von der »deutschen Leitkultur« gesprochen.
Nun, 23 Jahre später, greift er das Thema wieder auf. Er will mit diesem Thema gegen die AfD punkten und ins Kanzleramt einziehen, wenn die Ampel-Regierung endlich das Handtuch wirft [siehe Bericht der BILD-Zeitung].
Schon auf der ersten Seite des neuen Grundsatzprogramms der CDU ist von der deutschen Leitkultur die Rede. Dort steht, die deutsche Leitkultur müsse »ohne Wenn und Aber« anerkannt werden. Weiterhin ist dort zu lesen, dass die Leitkultur »auch das gemeinsame Bewusstsein von Heimat und Zugehörigkeit« umfasse. Sie könne »nicht ohne Verständnis unserer Traditionen und Bräuche« sowie »der deutschen Kultur und Sprache sowie unserer Geschichte und der daraus resultierenden Verantwortung« gelingen [siehe Bericht der BILD-Zeitung].
Alles schön und gut. Nur die AfD fordert dies von Anbeginn ihrer Geschichte an und wurde deswegen angefeindet.
Jetzt muss die Brandmauer fallen. Denn die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, mit der die Union eine solche Politik umsetzen könnte.
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