EILMELDUNG

Bundesverwaltungsgericht hat Compact-Verbot teilweise aufgehoben

Presseberichten zufolge hat das Bundesverwaltungsgericht das von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte Verbot des Magazins Compact in einem Eilverfahren zumindest teilweise wieder aufgehoben.

Eine Eilmeldung geht gerade durch die Medien:

Presseberichten zufolge hat das Bundesverwaltungsgericht das von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte Verbot des Magazins Compact in einem Eilverfahren zumindest teilweise wieder aufgehoben.

Jürgen Elsässer hatte über seine Anwälte einen Eilantrag stellen lassen. Nun kann das Compact-Magazin wohl wieder — zumindest vorläufig — erscheinen.

Dennoch bleiben viele Fragen offen. Das Hauptverfahren muss abgewartet werden.

Aber es ist ein erster Sieg für die Meinungsfreiheit und eine Niederlage für Nancy Faeser.

Sven von Storch

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