Bundesrat soll am 19. November Änderungen absegnen

Bundestag will am 18. November neues Infektionsschutzgesetz verabschieden

Wie aus der Presse und Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP berichtet wird, soll der Bundestag am 18. November zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um das Infektionsschutzgesetz zu aktualisieren.

Wie die Presse aktuell berichtet, plant der Bundestag eine Corona-Sondersitzung für den 18. November. Dann soll über Änderungen und Aktualisierungen des Infektionsschutzgesetzes abschließend entscheiden werden. Das verlautet aus Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP. Einen Tag später, am 19. November, soll dann der Bundesrat mit einer Sondersitzung folgen, um die Entscheidungen des Bundestages abzusegnen.

Details sind noch unklar. Ziel sei es wohl, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen, der einerseits mit scharfen Corona-Maßnahmen die Verbreitung des Virus eindämmen aber andererseits nach Umständen einen Lockdown verhindern solle.

Sven von Storch

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