Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang zeigt sich nicht nur in debn Folgen der verfehlten Bundespolitk. Der Niedergang ist besonders in den Städten, KOmmunen und Gemeinden sichtbar. Immer mehr Städte sind in finanzpolitisch prekären Situationen. Das Stadtbild vieler Orte verändert sich dramatisch, GEschäfte geben auf, die Bevölkerungsstruktur ändert sich, die Infrastruktur zerfällt.
24,3 Milliarden Euro Defizit 2024
Im Jahr 2024 hat das Defizit der Kommunen 24,3 Milliarden Euro betragen. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Defizit vervierfacht. Und allein im ersten Halbjahr 2025 wies das Finanzierungsdefizit der Städte und Gemeinden schon 19,7 Milliarden Euro auf. Vor dem Hintergrund dieser dramatischen Zahlen hat die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung gefragt, wie man von Seiten der Regierung die Finanzlage der Kommunen einschätzt und ob die schwarz-rote Koalition Maßnahmen ergreifen will, um den notleidenden Kommunen unter die Arme zu greifen.
AfD prangert an: Bundesregierung lässt Länder, Städte und Gemeinden im Stich
Hierzu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Diana Zimmer, Mitglied im Ausschuss für Finanzen:
"Bei der finanziellen Lage der Kommunen stiehlt sich die Bundesregierung komplett aus der Verantwortung. Berlin verweist pauschal auf die Länder, anstatt für die eigene katastrophale Politik einzustehen. Das ist ein Ausdruck völliger Geringschätzung und Gleichgültigkeit gegenüber unseren Städten und Gemeinden, die aufgrund bundespolitischer Entscheidungen unter einer desolaten Finanzlage und an überbordender Bürokratie leiden.
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt: Der Bund will sich auf das Prinzip der sogenannten "Ausführungskonnexität" zurückziehen – frei nach dem Motto: Die Länder sollen zusehen, wie sie mit immer neuen Belastungen fertigwerden. Verschwiegen wird dabei, dass die Bundespolitik selbst Treiber dieser Belastungen ist. Dazu gehören Grundsteuer und Sozialgesetze ebenso wie kostspielige Energie- und Klimavorgaben. Hinzu kommen die enormen Kosten durch die illegale Migration."
Kommunen brauchen klare Anteile statt immer neuer Lasten
Und weiter heißt es in der Pressemitteilung:
"In der Praxis gilt bislang: Der Bund trifft Entscheidungen, die Kommunen tragen die Kosten, während Länder im Bundesrat blockieren oder verwässern. Deshalb fordern wir als AfD-Fraktion: Rückabwicklung des Finanzierungstransfers nach dem Motto: Land zu Kommunen – kein Filter durch Ministerien. Es braucht verlässliche Finanzströme von oben nach unten. Wer politische Entscheidungen trifft, muss auch die Finanzierung sicherstellen. Kommunen brauchen klare Anteile statt immer neuer Lasten.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert: Das Konnexitätsprinzip, also 'Wer bestellt, bezahlt', muss endlich konsequent angewendet werden. Andernfalls treibt die Bundesregierung die Kommunen in den Ruin. Nur wenn Städte und Gemeinden ihre Kernaufgaben ohne neue Schulden erfüllen können, bleiben sie dauerhaft handlungsfähig. Die Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden nicht länger im Stich lassen."
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Kommentare
sch-merz lass nach... kann…
sch-merz lass nach... kann weg... alice erlösen uns von allen politidioten...
Freie Welt
Dieser Herr lebt doch nicht in Kommunen !
Er lebt auf Kosten der Bevölkerung in Luftschlössern ,und selbst wenn er abgewählt wird ,lässt er sie sich lebst bauen ,selbst wenn dies Luft Co2 versteuert wurde !
Die Deutschen müssen aus den Städten ins Umland flüchten.
Ich wohne in einer Großstadt und letztens stand in einer lokalen Zeitung: "******* wächst durch Migration".
Für mich steht nach dieser Meldung fest, dass ich wegziehen muss. Denn ... mit der Migration wächst unwiderlegbar die Kriminalität und die von der Kommune zu erbringenden Sozialtransferleistungen für diese Menschen. Im Klartext heißt das: Die Straßen vergammeln, die Kultur wird runtergefahren, die Indigenen müssen mehr selbst bezahlen ... dafür werden Migranten unter Bürgergeld begraben und der Urlaub in Syrien finanziert.
https://journalistenwatch.com/2025/10/16/riesenskandal-syrer-reisen-bis-zu-einem-jahr-auf-probe-in-die-heimat-deutschland-zahlt-weiter-volle-sozialleistungen/
Eine solche Kommune ist für uns deutsche Bürger unattraktiv und das knüpfe ich nicht nur an das verwahrlosende Stadtbild und die herumlungernden Talahons. Die sind nur das äußere Erscheinungsbild für die sich im Hintergrund vollziehende Selbstaufgabe des Staates.
In den Großstädten werden sich bald nur noch Linke und Ausländer tummeln. Inklusive der damit verbundenen kausalen Folgen. Ich würde das schlichtweg als eine Form von Gentrifizierung bezeichnen.
„Merz sieht nicht, wie…
„Merz sieht nicht, wie Städte und Kommunen in die Krise gleiten Bundesregierung ignoriert dramatische Finanzkrise der Kommunen“ ...
Was für dieses https://schurken.fandom.com/de/wiki/B%C3%B6ser_Friederich etwa schon deshalb längst absolut keine Rolle mehr spielt, da er seine Kriegserklärung an Russland https://www.wsws.org/de/articles/2025/09/30/krie-s30.html Moskau bereits zustellen ließ(?), und ihm damit klar ist, dass Deutschland damit in Kürze nicht mehr existiert???????
Der Niedergang der deutschen…
Der Niedergang der deutschen Kommunen sorgt dafür, dass die Bürger wieder zur Kommunalwahl gehen. In NRW konnte die AfD in vielen Kommunen um die 20 % Stimmen bekommen, besonders im Bergischen Land, im Sauerland, im Weserbergland und der Eifel und auch in Städten wie Hagen, Duisburg, Oberhausen oder Wuppertal.
Die Kommunalwahlen in Bayern und Hessen werden im nächsten Jahr die CSU, Grünen und SPD schwer zusetzen. Viele Junge Leute wollen nicht für die US-Politik und Ausweitung der EU an die russische Grenze KANONENFUTTER werden. Es wird zu massenhaften WEHRDIENSTVERWEIGERUNGEN kommen !
Unser Kanzler
Unser allseits beliebter wendiger Kanzler war doch neulich in Potsdam. Da hat er doch glatt verlauten lassen, dass er gar nicht versteht, warum "seine" Bürger so unzufrieden mit ihm und seiner Regierung sind. Manchmal sind Scheuklappen ein Segen für die gequälte Seele!
... „Deutschlands…
... „Deutschlands wirtschaftlicher Niedergang zeigt sich nicht nur in den Folgen der verfehlten Bundespolitik.“ ...
Und m. e. E. auch in der Politik der von unserer(?) Göttin nach Brüssel ausgelagerter, einstigen(?) Flinten-Uschi & Co., denn die „EU treibt den Totalstopp russischer Energieimporte voran“!!! https://rtde.team/kurzclips/video/259089-eu-treibt-totalstopp-russische…
Weil sie sich noch nicht einmal mehr günstigste Energie aus Russland leisten kann?
Klar: Der Grund liegt auf der Hand:
... „Tausende Eurokraten in Brüssel geben nach Herzenslust das Geld der europäischen Steuerzahler aus und meistens für sich selbst“! https://sven-giegold.de/tagesspiegel-eu-haushalt-vor-dem-bankrott/
Und auch die USA aus dem letzten Loch pfeifen!!! https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1007228…
Ja mei: Bei dieser Situation des sogenannten Westens kann selbst ´ich` den Donald etwas besser verstehen:
... „Wir werden“ ... „über den Krieg sprechen. Und wir werden darüber sprechen, dass sie in die Offensive gehen wollen. Ich werde eine Entscheidung darüber treffen. Aber sie möchten in die Offensive gehen. Das ist euch bekannt. Und wir müssen eine Entscheidung treffen"!!! ...
https://rtde.team/international/259000-trump-ukraine-bereitet-offensive…
Ja Himmel, Frau(?) Göttin(?), Sackerl Zerment - und Allahu Akbar sowieso:
Auf das Ergebnis warte ich nun gespannt wie ein Regenschirm!!!!!!!
gestern schickte mich mein…
gestern schickte mich mein mann in den baumarkt um bundestagklammern zu kaufen.... dachte das gibt es doch nicht ... im baumarkt angekommen fragte ich zurückhaltend danach - ich dachte dass er das nicht weiss und auch nicht hat...
sein antwort: ja klar - so was haben wir, das sind "nieten ohne kopf "... wie viele brauch sie...?
Bei mir werden Erinnerungen…
Bei mir werden Erinnerungen wach und wacher. Ich fühle mich zurückversetzt.
40 Jahre DDR. Politik von Ideologen für den russischen Besatzer und natürlich "die Arbeiterklasse und das internationale Proletariat"! Vorwärts immer, rückwärts nimmer... ich könnte ganz Gefühlsduselig werden bei all den schönen Erinnerungen. Diese seelig/ideologisch umsorgte Geborgenheit wo man sich nur zwischen 3 Fernsehern entscheiden konnte und niemals verwirrt aus einem Geschäft kam. Wo alle einander beistanden, sodaß man immer wußte wann und wo demnächst Erdbeeren, Bananen oder Negerküsse zu haben waren. Man traf sich dort und freute sich wenn noch Ware da war wenn man dran ist.
Zu wissen das man sich für die neuste Stereoanlage garnicht erst anstellen muß weil die eh in den Westen ging. Gott war das Leben einfach!
Gemeinsam freuen und gemeinsam trauern wenn die Ware alle war.
Doch, ich weiß wohin das alles (Sozialismus) führt und ich bin froh das wir diesbezüglich immer weiter "vorankommen".
Ich werde auch die 40-Jahrfeier der sogenannten vereinigten Besatzungszone (BRiD) mitfeiern falls wir die noch erleben. Und alles was danach kommt.
Ich denke ich spreche für viele hier wenn ich sage:
"Wir freuen uns darauf!".
Es ist meines Erachtens die…
Es ist meines Erachtens die HAUPTAUFGABE der FREIEN WELT, die täglichen Firmenpleiten, den wirtschaftlichen Abstieg, die Ausbreitung der Ausländerkriminalität, die Verblödung durch deutsche Schulen zum HAUPTTHEMA zu machen. Leider werden die Bürger durch die Mainstream-Medien absichtlich nicht informiert oder fehlinformiert.
Zudem muss es den Deutschen klarer werden, dass sie von der ATLANTIKBRÜCKE regiert werden, deren Hauptaufgabe es ist, die US-Interessen durchzusetzen, die meist den Deutschen MASSIV SCHADEN. DIE EINSETZUNG DER WEHRPFLICHT SOLL AUCH NUR DAZU DIENEN. KANONENFUTTER FÜR EINEN KRIEG GEGEN RUSSLAND ZU SEIN. OHNE RUSSLAND WIRD DEUTSCHLAND MASSIV VERARMEN, WIE MAN AN DER SPRENGUNG DER NORDSTREAMPIPELINE SIEHT. DIES WAR EIN EINSCHLAG AUF DIE (OST)DEUTSCHE WIRTSCHAFT !!!
MINDESTENS 70 % der Beitrage sollten sich mit den Niedergang Deutschlands beschäftigen, damit sich der Widerstand verstärkt ! Die Freie Welt sollte mehr Interviews führen mit Persönlichkeiten wie Dr. Markus Krall, Patrick Baab oder Emanuel Todd !!
Ich bin Mandatsträger der örtlichen FREIEN WÄHLER in einer großen Stadt im Rheinland und sehe, wie die CDU gerne mit den Grünen und SPD taktiert, um das deutsche Volk zu verblöden und zu verarmen. Die SPD will sogar der CDU eine Zusammenarbeit mit uns verbieten ! So sieht die Politik der SPD aus, die sich nicht nur gegen die AfD richtet !
"Die Bundesregierung darf…
"Die Bundesregierung darf die Städte und Gemeinden nicht länger im Stich lassen."
Pino, der falsche Fuffziger aus dem Sauerland (Wortwahl Tim Kellner) interessiert doch nur sein Machterhalt sowie das Wohlergehen von BlackRock und in der Verfestigung der Brandmauer ist er Innungs-Meister!!!
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