Bundesregierung hat Deutschlands Rolle in Afghanistan falsch eingeschätzt

Die Vernehmung einer ehemaligen afghanischen Vizeministerin hat enthüllt, dass die Bundesregierung das Friedensministerium in Kabul finanziell unterstützte, ohne jedoch genaue Kenntnisse über dessen Zuständigkeiten und Aufgaben zu haben. Das kopflose Ausgabeverhalten hat hinderliche Parallelstrukturen gefördert und wahrscheinlich den innerafghanischen Friedensprozess beeinträchtigt.

Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Afghanistan, Stefan Keuter, kommentiert:

»Die Bundesregierung sollte dringend ihren Umgang mit deutschen Steuergeldern im Ausland überdenken. Viel hilft nicht immer viel.

Darüber hinaus verdichtete sich während der Sitzung der Verdacht, dass deutsche Beamte afghanischen Vertretern fälschlicherweise suggerierten, wirksam – im Sinne der afghanischen Republik – Einfluss auf den Friedensprozess nehmen zu können, was in Wirklichkeit jedoch nicht der Fall war. Dieses Verhalten könnte sich ebenfalls äußerst kontraproduktiv auf die Friedensverhandlungen ausgewirkt haben. Es bleibt festzuhalten, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre eigene Rolle in der Islamischen Republik Afghanistan falsch eingeschätzt hat.«