Oberster Richter regiert immer autoritärer

Brasilien_ Senatoren fordern Amtsenthebung von Moraes

In Brasilien formt sich unter einigen Senatoren der Widerstand gegen den Obersten Richter Alexandre de Moraes. Ihm werden Zensur und totalitäre Einschränkungen der Meinungsfreiheit vorgeworfen.

Einige brasilianische Senatoren haben zugesagt, bei der nächsten Beratungssitzung die Amtsenthebung des Richters des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, anzuberaumen. Angeführt werden die Bemühungen von Senator Cleitinho und Senator Girão.

Dieser Schritt folgt der Entscheidung von de Moraes, die Nutzung von X (ehemals Twitter) in Brasilien zu verbieten.

Elons Musk hat die Pläne von de Moraes scharf verurteilt. Er bezeichnete Moraes als »einen absoluten Verbrecher der schlimmsten Art« und warf ihm Zensur und Verletzung der freien Meinungsäußerung vor.

Sven von Storch

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