BILD-Chef_ Demo-Verbot ist gefährliche Willkür und Angriff auf freiheitliche Gesellschaft

Während einerseits die LGBTQ-Parade zum Christopher Street Day erlaubt war, wurden die Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Merkel-Regierung in Berlin verboten und die Demonstrierenden brutal von der Polizei niedergeknüppelt.

BILD-Chef Julian Reichelt prangert das Verbot der Querdenker-Demos an, während andere Demos erlaubt seien. Das sei Willkür: »Wenn der Rechtsstaat lügen muss, um sich noch zu rechtfertigen, dann wackelt er.«

Zur Lage letzter Woche und am Wochenende in Berlin sagte Julian Reichelt:

»Recht scheint immer häufiger, was den Regierenden gefällt. Zwei Wochenenden in unserer Hauptstadt, in der unser Parlament steht, sich aber zu den wichtigsten Fragen unserer Freiheit wegduckt: Vor einer Woche der Christopher Street Day (CSD), gestern die verbotene Demo der ›Querdenker‹«

Außerdem erklärte er:

»Und ich stelle mir die Frage: Kann Maskenpflicht unter freiem Himmel, an die sich so gut wie niemand mehr hält, wirklich schwerer wiegen als das Grundrecht der Versammlungsfreiheit?«

»Wer Freiheitsrechte entzieht, um etwas durchzusetzen, der muss sich Zwang vorwerfen lassen. Wer Protest dagegen unterdrückt, indem er Polizei und Justiz einsetzt, greift die freiheitliche Gesellschaft an.«

Reichelt spricht mittlerweile davon, dass eine »geistige Pandemie« um sich greife.