Reaktionen auf die Umfrage-Erfolge der AfD

BILD-Bericht_ Soll der AfD die Parteienfinanzierung gestrichen werden_

Nach einem Bericht der BILD-Zeitung wird wohl behördlich geprüft, ob die AfD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden könne.

Die AfD bekommt von Umfrage zu Umfrage immer mehr Zustimmung in der Bevölkerung. Die anderen Parteien sind deshalb besorgt. Die SPD-Chefin Saskia Esken ist beispielsweise dafür, dass die AfD verboten wird. Und in Thüringen diskutiert die SPD Möglichkeiten, die AfD im Falle eines Wahlerfolges von der Regierungsteilhabe fernzuhalten.

Auch andere Wege werden beschritten: Nach einem Bericht der BILD-Zeitung prüfen angeblich derzeit Bundesbehörden, ob die Alternative für Deutschland (AfD) die Parteienfinanzierung gestrichen werden soll [siehe auch Bericht »Apollo-News«].

Als Begründung wird genannt, dass der Verfassungsschutz die Landesverbände von Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen als rechtsextrem eingestuft habe.

Sollte die AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden, wäre sie finanziell deutlich schlechter gestellt als die anderen Parteien und wäre somit eine Benachteiligung.

Doch selbst Kritiker der AfD halten einen solchen Schritt für aus ihrer Sicht kontraproduktiv, weil er die AfD nur noch mehr zusammenschweißen und somit innerlich stärken würde.

Sven von Storch

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