Berlin kann aufatmen: Die radikalen Forderungen wurden erstmal abgewiesen

Berlin_ Klimavolksentscheid gescheitert, Klimafanatiker geschockt

Das Klimabündnis zahlreicher Organisationen ist mit seinem Volksentscheid zu den »Klimaverpflichtungen« gescheitert. Die Berliner Bürger haben die überzogenen und utopischen Forderungen zurückgewiesen. Die erforderliche Zahl kam nicht zustande.

Der Kelch ist an den Berlinern noch einmal vorübergegangen! Der Klimavolksentscheid mit den utopischen Forderungen, die Berliner Klimapolitik-Ziele von 2045 auf 2030 vorzuziehen, zu verschärfen und als rechtliche »Klimaverpflichtungen« gesetzlich zu verankern, ist gescheitert.

Das Klimabündnis hat mit seinen Forderungen nicht genügend Stimmen sammeln können. Es hätten mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für den Entscheid sein müssen. Doch ein großer Teil der Berliner ignorierte die Wahl oder zeigte mit seiner Abstinenz, dass sie mit den Forderungen nicht einverstanden sind.

Doch selbst von jenen, die zur Wahl gingen, stimmten fast genauso viel gegen den Entscheid wie für den Entscheid: Nach Angaben Landeswahlleiters votierten 442.210 Wahlberechtigte für das Anliegen und 423.418 dagegen.

Die Organisationen der Klimabewegungen sind schockiert über das Ergebnis. Man hatte zwar schon befürchtet, dass ein Teil der Bürger den Wahlen fernbleibt. Dass aber von den aktiv Wählenden tatsächlich so viele Bürger mit NEIN gestimmt haben, war für das Klimabündnis eine herbe und ernüchternde Erkenntnis.

Hunderttausende Berliner haben das Spiel durchschaut: Sie haben begriffen, dass etwas beim Entscheid gefordert wurde, das utopisch ist, und am Ende unendlich viel Geld gekostet hätte.

Sven von Storch

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