Die Vertreter von SPD, CDU, Grünen und FDP scheinen solche Angst vor der AfD zu haben, dass sie zu allen Mitteln greifen, um AfD-Kandidaten zu verhindern. Schlaglicht auf diese Entwicklung ist der jüngste Falldes AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert, der nicht zur Landratswahl antreten darf [siehe Bericht "Freie Welt"].
Beatrix von Storch prangert diesen Vorfall auf X an und spricht vom "Ende der Demokratie":
"Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Instanz für ein Parteiverbot. Wenn irgendwelche Parteivertreter im Wahlausschuss entscheiden, dass unsere Kandidaten – ganz ohne Parteiverbot – trotzdem an der Wahl nicht teilnehmen dürfen, dann ist das das Ende der Demokratie."
Hintergrund: Brandmauer der Alt-Parteien in Aktion
Der Kreiswahlausschuss in Jever hat die Zulassung des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert zur Landratswahl in Friesland am 13. September abgelehnt . Die Vertreter von SPD, CDU, Grünen und FDP stimmten geschlossen gegen ihn, nur die AfD-Beisitzerin dafür. Die Entscheidung beruhte auf einer Prüfung seiner Verfassungstreue, die zunächst allein durch seine AfD-Mitgliedschaft ausgelöst wurde und später durch seine Äußerungen zu Migration, "Kartellparteien" und der Tagesschau als Propaganda-Medium ergänzt wurde.
Obwohl Sichert seit 2017 Bundestagsabgeordneter ist und eine reine Parteimitgliedschaft in einer nicht verbotenen Partei normalerweise nicht ausreicht, wurde er als kommunaler Wahlbeamter nicht zugelassen.
Sichert und der AfD-Landesverband kritisierten dies scharf als politisch motivierten Eingriff in das Wahlrecht und kündigten rechtliche Schritte an. Klagen sind jedoch erst nach der Wahl möglich; bei Erfolg müsste die Wahl wiederholt werden.


Kommentare
Martin Sichert Ausschluß
Richtig so, sofort das Gericht anrufen.
Offenbar gibt es nur noch …
Offenbar gibt es nur noch "Enden der Demokratie" - die Demokratie selbst wurde uns längst von der globalistischen Fremdherrschaft direkt oder über die Ermächtigung der EU-Behörden weggenommen.
Und die medienverdummte Mehrheit schaut phlematisch zu und läßt's einfach geschehen ...
Pervers ist das alles...
"...Und die medienverdummte Mehrheit schaut phlegmatisch zu..."
Angeheizt durch Medien, Verlage und Redaktionen.
In Deutschland ist es jetzt soweit, ekelhafter Hass und Freude über Ereignisse des Krieges, Lügen und Entartung.
Bestes Beispiel, das Onlinemagazin "focus" feiert über alles was gegen Russland Schaden zufügt, Kriegsverherrlichung der Bestien in Redaktionen
https://www.focus.de/politik/ausland/hinter-der-front-ukraine-soldat-lebte-364-tage-in-erdloch_3fab00ef-7292-49fd-9406-9652c2029428.html
"Ukraine-Soldat lebt 364 Tage in Erdloch und tötet 23 Russen" und die Redakteure im Siegesrausch.
Demokratie
Es stimmt, DIE Demokratie ist in Gefahr, UNSERE Demokratie feiert dagegen fröhliche Urständ!
Seit Merkel arbeiten die…
Seit Merkel arbeiten die Altparteien mit allen Mitteln gegen die AfD und wenn dadurch auch die Demokratie zum Teufel geht. Wir sind so weit.
Wenn Parteien über andere Parteien bestimmen!
Dann ist das Tyrannei. Und wer für die Tyrannei, die Tyrannisierung anderer ist, der sollte als Hochverräter angeklagt und wie in alter Zeit üblich gerichtet werden. Auf Feinde der Demokratie sollte auch wie in den alten Demokratien der Tod warten. Die alten Griechen wussten schon, dass nur die Todesstrafe Antidemokraten davon abhalten kann eine Tyrannis zu errichten, Lernen wir wieder was sich einst bewährt hat. Die Römer hatten den Volkstribun. Der sich im Auftrag jene sofort griff , die kriminell wurden oder den Bürger mit Willkür bedrohten. Er war 24 h am Tag für den Bürger da , dass er sofort gegen die Oberen vorgehen konnte bei Willkür und Machtmlssbrauch! Eine AfD sollte diese ehernen Säulen der Demokratie wieder einführen und auch nach altem Bruch wieder die Schmierigen, die Korrupten, die Kriminellen anklagen und richten. Nachsicht ist nicht mehr zu üben für jene, die für den Tod vieler und die Knechtung freier Bürger Verantwortlich waren. Auf all diese sollte wieder Enteignung und Tod warten! Nur so kann eine Demokratie Bestand haben! Kriminell, Schmierige also Schwarzrotgrüne fürchten die AfD Regierung und das Aufdecken ihres kriminellen Tuns.
Menschliche Abgründe tun sich auf
(D)eutsche (D)iktatorische (R)epublik
Die Despoten der Altparteien gehören alle aus dem Land gejagd. Nicht die Verfassungstreue der AfD sollte geprüft werden, sondern ob in den Köpfen der Altparteien überhaupt noch Gehirnleistung vorhanden ist. Sie zeigen mit dem Finger auf Andere, und sind selbst die schlimmsten Albträume.
Ich hoffe, daß die Umfragewerte dieser Gewaltherrscher noch tiefer in den Keller rauschen.
Die CDU und SPD sind keine…
Die CDU und SPD sind keine Volksparteien mehr und haben Angst, gegen die AfD zu verlieren. Deshalb wollen sie sich nicht mehr den demokratischen Wettbewerb stellen. In Ostdeutschland würden sich die CDU und SPD gar nicht trauen, so vorzugehen. In Sachsen-Anhalt geht es deshalb um die Wurst. Demokratie oder Oligarchie der CDU und LINKEN und Krieg oder Frieden....
Deutschland ist auf den Weg…
Deutschland ist auf den Weg in eine autoritäre Demokratur, die in Wirklichkeit eine autoritäre Oligarchie ist, ein Konglomerat aus Steuerung durch Geheimdienste, NATO, gleichgeschalteten Parteien, Banken und Justiz. Wohin Deutschland driftet äußert der ehemalige Verfassungsschutzpräsident HANS GEORG MAAßEN:
1984 ist real! Reform der deutschen Geheimdienste
MERZ BETREIBT DIE TRENNUNG VON OSTDEUTSCHLAND !
Kommunisten /Sozialisten…
Kommunisten /Sozialisten fehlt jedes Verständnis für demokratische Gepflogenheiten.
Ein Bündnis von Parteien, die sich nur noch über eine "Brandmauer" in der Politik halten können, sind zu autokratischen Handlungsweisen verdammt, weil sie sonst ihre politische Macht verlieren würden. Es liegt nun an den Wählern die Demokratie wieder herzustellen. Die Neo-SED wird selbständig zur Demokratie nie zurückkehren. Mit ihrer Plan- und Zwangswirtschaft wird jede Eigeninitiative verschwinden und der Staat als Mülldeponie enden.
Wählt die AfD!
...der Nächste steht auch schon auf der "Blacklist" !
In Niedersachsen droht dem nächsten AfD-Kandidaten das Aus: Innenministerium empfiehlt weiteren Wahlausschluss
In Niedersachsen droht der nächste Wahlausschluss eines AfD-Kandidaten. Die Kommunalaufsichtsbehörde empfiehlt, den AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Bothe wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Landratswahl im Landkreis Lüneburg zuzulassen. ....
mehr hier
https://apollo-news.net/in-niedersachsen-droht-dem-nchsten-afd-kandidaten-das-aus-innenministerium-empfiehlt-weiteren-wahlausschluss/
Unglaublich!
Schändung der Demokratie im Stundentakt!
"...dann ist das das Ende der Demokratie..."
Schon allein deshalb, weil oberste Gremien unseres Staates es zulassen, weil die Gesetze von Bürgerhassern über Jahre entschärft oder von Linken Kranken ergänzt wurden, weil die Regierung selbst ein Fluidum von Hass und Hetze gegen andere Meinungen kolportieren und auch noch sich anmaßen, Recht zu haben. Spätestens seit der Wahlmethode von Merz, MP Voigt und den jüngsten Äußerungen des Designierten MP Schulze von Sachsen-Anhalt hätten die Wächter der Demokratie einschreiten müssen - haben sie aber nicht, weil eben in diesen "Wächtern" wahre Antidemokraten, Zionisten und US-Lakaien und Kommunisten ihr Unwesen treiben. Der Hass durch Lügen gegen eine Volkspartei ist Programm und Hysterie um den Verlust der Fleischtöpfe. Allen voran das BfV und Justiz - ein Moloch von Mordbeihelfern, die es zuließen, dass jahrelang die Kriminellen aus dem Migrantenmilieu geschützt, verleugnet und in Sicherheit gebracht wurden, die uns nur abschlachten wollen, weil es der Islam gegen Ungläubige und Juden so vorsieht. Alle Welt hat mitbekommen, dass Deutschland von Mordbeihelfern, Kriegstreibern, Betrügern, Raubbaronen und Irren regiert wird.
Die ganze Feindschaft zur AfD hat nichts mit "rechts Radikalität oder Nazi" zu tun - es ist nur eine krampfhafte Ersatzbegründung (Schutzbehauptung) seitens der Altparteien - jener Parteien, die die US-Doktrin gegen die RF unterstützen sollen. Und, die Globalisten haben Angst, dass durch den Sieg der AfD ihr Geschäftsmodell Ukrainekrieg gegen Russland in Gefahr gerät. Russland soll vernichtet werden - entweder durch einen Putsch oder ökonomische Destabilisierung gepaart mit militärischer Bedrohung über Stellvertreter.
Man sollte wissen, diese Doktrin existiert schon seit 1946. Und, man sollte wissen: Russland bezüglich Rohstoffe ist der letzte weiße Fleck - alle Ressourcen wurden durch den extensiven Lebensstil des Westen bisher verbraucht. Man will aber nicht durch Handel an die Rohstoffe. Ein Russland unter der Kontrolle westlicher Konzerne ermöglichen Gewinne in Billionen. Nur darum geht es. Bisher hat der Westen seit 2014 in das Regime Ukraine viel investiert und nun wird es eng, weil man dachte, Russland in wenigen Monaten zu kassieren. Doch dies dauert nun 4 Jahre und die Investoren und Anleger werden nervös.
Es wurde mal in einem anderen teil Deutschlands geschworen, "Von deutschen Boden soll nie wieder ein Krieg ausgehen" - leider wurde dieser andere Teil im langen Atem des Westens gestürzt - so wie man es heute mit den Farbrevolutionen macht. Es ist einfach, einen Virus zu injizieren, den man "Demokratie und Rechtstaatlichkeit" nennt und mit Gesudel und bunten Perlen die Menschen begeistert. Wie es aber realistisch wirkt, konnten man erst jüngst an den Äußerungen einer Brosius-Gersdorf erleben, die meint: Der Staat entscheidet über das Wesen der Frau. Man kann es täglich erleben, wenn linke Faschisten die Unis beherrschen, Menschjagd betreiben und Terror verbreiten und eine Regierung es sogar mit Geld fördert.
'Wenn irgendwelche…
'Wenn irgendwelche Parteivertreter im Wahlausschuss entscheiden, dass unsere Kandidaten – ganz ohne Parteiverbot – trotzdem an der Wahl nicht teilnehmen dürfen, dann ist das das Ende der Demokratie."
Ja, das ist so, wie Frau von Storch das sagt.
'...und später durch seine Äußerungen zu Migration, "Kartellparteien" und der Tagesschau als Propaganda-Medium ergänzt wurde.
Diese Aussagen dürften ohne Zweifel von dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sein. Zudem sind die Aussagen zutreffend - ich schließe mich diesen Aussagen von Herrn Sichert an.
Das Pendel der Ungerechtigkeit wird zurückschlagen !
Die Scheindemokratie im Täuschland wurde zur Dämonkratie von mafiösen Staatsverbrechern geputscht.
Wer im bösten Täuschland noch eine Zukunft sieht ,kann nur im Beamtentum der Verblendeten des Willkürstaates leben .Jeder normaldenkende Bürger ,der durch Arbeit seine Zukunft sichern will ,kann nur das Land verlassen .Somit wären solche Mafiapolitiker mit ihren Goldstücken im Lande allein .Wer dann ihre Finanzen erbringt und noch für diese Arbeit leistet ,bleibt der Dummheit solcher Staatsverbrecher überlassen . Vermutlich werden dann die besten Goldstücke sich mit solchen Politikern in die Wolle kriegen.
Somit könnte eine ganz neue grüne Schapsidee zur Wollproduktion mit Stricknadeln im Eumelstaat aufkommen ,ansonsten werden wohl die Messer gewetzt .
Das Pendel der Ungerechtigkeit wird zurückschlagen !
Die Scheindemokratie im Täuschland wurde zur Dämonkratie von mafiösen Staatsverbrechern geputscht.
Wer im bösten Täuschland noch eine Zukunft sieht ,kann nur im Beamtentum der Verblendeten des Willkürstaates leben .Jeder normaldenkende Bürger ,der durch Arbeit seine Zukunft sichern will ,kann nur das Land verlassen .Somit wären solche Mafiapolitiker mit ihren Goldstücken im Lande allein .Wer dann ihre Finanzen erbringt und noch für diese Arbeit leistet ,bleibt der Dummheit solcher Staatsverbrecher überlassen . Vermutlich werden dann die besten Goldstücke sich mit solchen Politikern in die Wolle kriegen.
Somit könnte eine ganz neue grüne Schapsidee zur Wollproduktion mit Stricknadeln im Eumelstaat aufkommen ,ansonsten werden wohl die Messer gewetzt . Das Ende eines Rechtsstaates !
https://youtu.be/pG7Hbru7sfU?si=tK423dbsIfEOhhag
Unsere Demokratie
Demokratie nach Gutsherrenart.
SIE hatten halt Kreide…
SIE hatten halt Kreide gefressen !Das „Volk „ mit Brot und Spiele betrunken gemacht ! Und nun ist Zahltag ! Der Wolf und die Sieben Geißlein ……!Großmutter erschien als Menetekel über dem Land und die dummen Schafe blöken Mä,Mä in den Pulverdampf von Rheinmetall ,Stinkende IG Farbenschwaden ,Harakiri Tod !!!Demokratie , Friedliche ,Revolution !Jetzt habt Ihr die Quittung dummes Volk !!!
JK.Wenzel@web.de
SIE hatten halt Kreide gefressen !Das „Volk „ mit Brot und Spiele betrunken gemacht ! Und nun ist Zahltag ! Der Wolf und die Sieben Geißlein ……!Großmutter erschien als Menetekel über dem Land und die dummen Schafe blöken Mä,Mä in den Pulverdampf von Rheinmetall ,Stinkende IG Farbenschwaden ,Harakiri Tod !!!Demokratie , Friedliche ,Revolution !Jetzt habt Ihr die Quittung dummes Volk !!!
*** Wenn Parteienvertreter…
*** Wenn Parteienvertreter Kandidaten ausschließen können, dann ist das ...... ***
... das typische Geschehen in deutschen totalitären Diktaturen !!!!!
War so bei den Braunen und auch bei den Kommunisten . Und heute sitzen ihre Nachfolher gemeinsam in den sogenannten Parlamenten und teilen sich die Beute zum eigenen Vorteil und zum Nachtedil der Bevölkerung.
"Unsere" Demokratie
Es ist kein Demokratie, sondern wie im Iran ein WÄCHTERRAT, der bestimmt wer sich zur Wahl stellen darf.
Beatrix von Storch hat recht…
Beatrix von Storch hat recht. Das ist das Ende der Demokratie. Die Diktatur hat uns fest im Griff.
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