Beatrix von Storch_ Nein zu Corona-Bonds

Werden wieder neue europäische Rettungsschirme aufgespannt, die die deutschen Steuerzahler auf Jahre belasten? Berichte, die EZB lockere wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise ihre Regelungen zum Ankauf von Staatsanleihen, alarmieren die AfD [siehe Bericht »Junge Freiheit«].

Laut Presseberichten (z.B. »Welt«) gibt es in der EZB Pläne, Vorbehalte gegen bestimmte Limits bezüglich Gesamtmengen von Anleihen eines Landes und Mindestlaufzeiten der Anleihen zu lockern. Es bestehe die Gefahr, die EZB könne ohne Limit Staatsanleihen kaufen und so de facto alle Schulden vergemeinschaften, vermuten Kritiker.

Beatrix von Storch erklärte hierzu:

»Wir wurden mit dem Versprechen in den Euro gelockt, dss Deutschland niemals für die Schulden anderer EU-Staaten haften müsse. Mit den Corona-Bonds wäre dieses Versprechen obsolet. Darum sagt die AfD ganz klar: Nein zu Corona-Bonds, nein zu diesem Instrument der Schuldenvergemeinschaftung, nein zu diesem Euro auf Kosten Deutschlands.«

Anders sehen es die Grünen. Grünen-Chef Habeck plädiert für Corona-Bonds, um den südeuropäischen Staaten finanziell zu helfen. Das sei auch im deutschen Interesse.